Tittler zu S18-Bericht

„CP-Variante war und bleibt beste Lösung“

27.01.2023 18:25

ÖVP-Landesrat Marco Tittler verärgert über Abschlussbericht zur Bodenseeschnellstraße S18, da drei wesentliche Punkte unberücksichtigt blieben. Vom Ministerium favorisierte Variante „Lustenau Süd“ ist aus seiner Sicht nicht umsetzbar.

Alles andere als zufrieden ist Straßenbau- und Wirtschaftslandesrat Marco Tittler mit dem Evaluierungsbericht des Bundesministeriums für Klimaschutz zur Bodenseeschnellstraße: Der Prozess sei gut geführt worden. Warum mit „Lustenau Süd“ nun eine längst ausgeschiedene Version (u. a. wegen der geringen Entlastung) wieder ins Rennen gebracht wird, könne sachlich nicht begründet werden. Dies liege aber möglicherweise daran, dass wesentliche Aussagen des Landes nicht in den Abschlussbericht eingeflossen seien.

Mehrfach und auch in schriftlicher Form hätten die Vertreter des Landes daraufhingewiesen, dass es um eine hochrangige Verbindung zwischen der Vorarlberger und der Schweizer Autobahn geht. „Es gibt einen gesetzlichen Auftrag vom Nationalrat an das Ministerium. Das hat die Kompetenz höherrangige Straßen umzusetzen und nicht Landesstraßen zu planen. Diese Kompetenz fällt uns zu!“

Marco Tittler ärgert sich einmal mehr über die Grüne Klimaministerin Gewessler.

(Bild: Mathis Fotografie)

Ein zweiter Kritikpunkt, der im Bericht nicht berücksichtigt wurde, bezieht sich auf das Verhältnis zur Schweiz. „Mir geht das gelinde gesagt langsam echt gegen den Strich, dass ich mich gegenüber meinen Schweizer Kollegen permanent rechtfertigen muss, dass das Land immer wieder Änderungen vornimmt“, ärgert sich Tittler.

Vereinbarung mit Schweiz in Sachen „Dornbirn Süd“

Was die Anschlussstelle „Dornbirn Süd“ betrifft - bei der vom Ministerium favorisierten Variante „Lustenau Süd“ würde der Verkehr genau von dort nach Diepoldsau führen - sei mit den Eidgenossen vereinbart worden, dass der Transitverkehr in Richtung Schweizer Autobahn unterbunden wird. „Deswegen gibt es auch Abbiegeverbote, die Anschlussstelle dient einzig dazu, Dornbirn und Hohenems zu entlasten.“

Genehmigungsrisiken bestehen immer. Auch Lustenau Süd würde durch ein Natura-2000-Gebiet führen. Die Realisierung wäre nicht schneller.

Landesrat Marco Tittler

Zudem hätten die Schweizer von der ersten Stunde an klargestellt, dass für sie nur ein Anschluss in St. Margrethen in Frage komme. Schließlich seien die baulichen Voraussetzungen dort bereits vor Jahren geschaffen worden. Und auch der gesetzliche Auftrag laute ganz klar, dass die Verbindung von der A14 an die Staatsgrenze bei Höchst führen müsse. Höchste Entlastung für geplagte LustenauerUnd nicht zuletzt habe die im mehrjährigen Prozess erarbeitete „Variante CP“ auch die höchste Entlastungswirkung.

CP.XR für Landesrat Tittler klarer Favorit

Tittler favorisiert deshalb deren adaptierte Version (CP.XR), die das komplette Auflassen der Riedstraße vorsieht. „Weiters ist in den Plänen eine geringere Zahl von Anschlussstellen vorgesehen, die Straße entlang des Lustenauer Ortsgebiets soll komplett unterirdisch führen, die Straßenführung zwischen Dornbirn West vierspurig bleiben und auch die Anschlussstellen würden redimensioniert werden.“