Nur Ablenkungsmanöver?

„Schattenboxen“ im Landtag mit Post an den Bund

(Bild: Ilic Milan A.)

Vier dringliche Resolutionen an den Bund haben ÖVP mit Klubobmann Christian Dörfel und FPÖ mit Klubchef Herwig Mahr am Donnerstag im Landtag beschlossen, die nun den Weg nach Wien antreten, eventuell so, wie es sich unser Karikaturist ausmalt. Aber was bringt‘s?

Diese Art und Weise, Politik mit Bundesresolutionen zu machen, erregt Missfallen bei SPÖ-Klubobfrau Sabine Engleitner-Neu: „Anstatt die Probleme im Land zu lösen, sendet die VP/FP-Landesregierung lieber populistische Resolutionen an die Bundesregierung, obwohl die eigenen Parteikollegen von LH Stelzer in der Bundesregierung sitzen. Für mich ist das ganz eindeutig eine Ablenkungsstrategie, um vom eigenen Versagen in OÖ abzulenken.“

Vom Bund kommt wenig Bestätigung
Sie spricht von einer Art Schattenboxen. Denn: „Von den neun Resolutionen, die im September-Landtag 2022 beschlossen wurden, sind bis dato lediglich drei beantwortet. Aus zwei Antwortschreiben geht hervor, dass die eine Resolution de facto irrelevant und nicht zielführend ist, die andere bereits durch vielfältige Maßnahmen auf Bundesebene umgesetzt wird.“

Aber SPÖ nutzt diese Post auch
Das alles hindert die SPÖ aber nicht daran, selber dringliche Resolutionen an den Bund zu beantragen. Zuletzt etwa, mit den Grünen, gegen „den Ausverkauf von oberösterreichischem Erdgas“ (in Molln).