Druck auf Rendi-Wagner

NÖ-Wahl: „Ergebnis für Bundes-SPÖ ein Armageddon“

(Bild: APA, Krone KREATIV)

Neben der ÖVP hat auch die SPÖ am Sonntag bei der Landtagswahl in Niederösterreich ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis hinnehmen müssen. Für „Krone“-Innenpolitikexpertin Ida Metzger ist das Resultat für die Sozialdemokraten auf Bundesebene ein „Armageddon“. Ihr zufolge wird das NÖ-Ergebnis für neue Unruhen unter den Genossen sorgen. 

„Wir wussten, dass die ÖVP einen großen Verlust hinnehmen wird. Wir wussten, dass die FPÖ große Gewinne einfahren wird. Aber dass die SPÖ auch einen großen Verlust einfahren wird, ist eigentlich für die Partei aufgrund der insgesamten Situation auch im Bund ein Armageddon“, so die „Krone“-Innenpolitikexpertin weiter. 

Nächste Runde im Streit Doskozil vs. Rendi-Wagner?
Metzger glaubt nicht, dass sich SPÖ-NÖ-Spitzenkandidat Franz Schnabl halten wird können. „Ich glaube auch, dass die Stimmen kommen werden, dass Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil mit seiner Kritik an SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi doch recht hat.“ Man hätte bei der Niederösterreich-Wahl einen Profit schlagen müssen. Das schlechte Abschneiden wird nun jedoch vielmehr innerhalb der Bundes-SPÖ wieder für Unruhen sorgen. Andreas Babler, SPÖ-Bürgermeister in Traiskirchen, beschreibt die Lage der SPÖ als „ernst“. Man werde intern harte Gespräche führen müssen.

„Krone“-Politikjournalistin Ida Metzger

(Bild: Reinhard HOLL)

Schnabl selbst wollte trotz des Abrutschens auf Platz drei nichts von Personaldiskussionen wissen. „Warum soll Feuer auf dem Dach sein?“, meinte er im ORF. 

SPÖ Burgenland fordert Analyse
Für einen zynischen Tweet sorgte Burgenlands SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst. „Ich twitter heute nix mehr“, schrieb er nach der ersten Hochrechnung. In einer späteren Aussendung zeigte er sich enttäuscht vom Abschneiden der SPÖ Niederösterreich und forderte gleichzeitig eine Analyse der Ursachen. Ähnliche Töne kamen bereits aus der Steiermark. 

„FPÖ holt Wähler offenbar besser ab“
Es habe sich gezeigt, dass die Sozialdemokratie nicht vom „Niedergang der ÖVP im Kern-Bundesland“ profitieren konnte und die FPÖ die Wähler offenbar besser abholt, stellte Fürst fest. „Wenn das Bundesland mit den meisten Stimmberechtigten wählt und die SPÖ nur am dritten Platz landet, dann schmerzt das in diesem Zusammenhang“, so Fürst.

Fokus auf die nächsten zwei Landtagswahlen
Er forderte nun eine gründliche Analyse über die Ursachen für das Ergebnis. Die Themen würden auf dem Tisch liegen, verwies er etwa auf die Teuerung, hohe Mieten oder das „Dauerthema“ Asyl. Nun sei aber wichtig, mit Besonnenheit und Geschlossenheit in die nächsten zwei Landtagswahlen zu gehen. „Die deutliche Wahlniederlage im ÖVP Kernland ist ein klares Zeichen und die logische Folge von den Skandalen rund um Ex-Kanzler Kurz“, meinte Fürst. Auch handle es sich um eine „Abrechnung“ mit der türkis-grünen Bundesregierung.

Rendi-Wagner: „Nichts schönzureden“
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hielt fest, „dass die Wahl eine Landtagswahl war, wo es um die Zusammensetzung im niederösterreichischen Landtag gegangen ist“. Mit ihrem Themenwahlkampf sei die SPÖ dort nicht durchgedrungen, anders als die FPÖ. Diese habe nämlich durch die Themen Asyl und Migration Schützenhilfe von der ÖVP erhalten. Für SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner gab es hingegen nichts schönzureden, es sei „kein einfacher Tag für die Sozialdemokratie“.

Fakt ist: Auf Bundesebene lief es für die SPÖ seit dem Abgang von Christian Kern 2018 bisher ziemlich schlecht. Bei der EU- und Nationalratswahl nach dem „Ibiza“-Crash der türkis-blauen Regierung musste die SPÖ ein Minus verdauen. In der Nationalrats-Sonntagsfrage sah es im Vorjahr vorübergehend besser aus, die SPÖ war Erste. Aber mittlerweile macht ihr die FPÖ in den Umfragen diesen Platz streitig.