Kritik nach Desaster

Schnabl angezählt: SPÖ-Vorstand berät über Zukunft

Niederösterreich
30.01.2023 11:51

Nach dem desaströsen Ergebnis für die SPÖ bei der Landtagswahl am Sonntag in Niederösterreich wird am frühen Montagabend der Landesparteivorstand tagen. Dabei wird es auch um die Zukunft des roten Spitzenkandidaten und Landesparteivorsitzenden Franz Schnabl gehen, der am Wahlabend gemeint hatte, für ihn sei klar, „dass keine Personaldebatte in der Sozialdemokratie geführt wird“.

Auch der rote Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar wollte vorerst nicht über Personelles sprechen, sondern zunächst das Ergebnis analysieren. Das macht die SPÖ-Landesspitze um 17 Uhr in der Landesgeschäftsstelle in St. Pölten.

Schlechtestes Ergebnis aller Zeiten
Die niederösterreichischen Roten waren laut dem vorläufigen Endergebnis (inkl. fast aller Wahlkarten) auf 20,66 Prozent (zuletzt 23,92) abgestürzt, was das schlechteste Ergebnis aller Zeiten bedeutet (bisher 21,57 Prozent im Jahr 2013). Dadurch büßten die Roten einen Sitz im Landtag ein.

Künftig stellen die Sozialdemokraten nur noch zwölf Mandatarinnen und Mandatare. Immerhin konnten die zwei Sitze in der Landesregierung gerettet werden, der Landesvize steht ihnen jedoch nicht mehr zu.

Erste kritische Stimmen am Wahlabend
Bereits am Wahlabend wurden kritische Stimmen laut. So meinte etwa der bisherige Mödlinger Landtagsabgeordnete Hannes Weninger im Hinblick auf die SPÖ-Kampagne, „,NÖ Mix‘ und ,Rote Hanni‘ sind keine Botschaften, mit denen man in Zeiten der sozialen Krise politisch punkten kann“.

Auch Landtagsabgeordnete Karin Scheele aus dem Bezirk Baden will „nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“. Der Korneuburger SPÖ-Chef Martin Peterl bezeichnete die Lage gegenüber den „Niederösterreichischen Nachrichten“ gar als „dramatisch“.

„So kann man nicht weitertun“
Im Landesparteivorstand werde es auch ein Thema sein, „über eine Neuaufstellung und die künftige Ausrichtung zu diskutieren“, sagte ein SPÖ-Amtsträger am Montag zur APA. Es gehe darum, „den Ernst der Lage zu erkennen“, man könne „nicht so weitertun“. Bis zum Nachmittag würden wohl „viele und intensive Gespräche“ geführt, mutmaßte der Funktionär.

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