Gründe für blaues Hoch

„Fehler, die FPÖ nur auf Asyl-Thema zu reduzieren“

Die FPÖ befindet sich in einem politischen Hoch: Am Sonntag gab es bei der Landtagswahl in Niederösterreich ein kräftiges Plus von rund zehn Prozentpunkten und erstmals Platz zwei, bundesweit liegen die Freiheitlichen in den Umfragen mittlerwiele auf Platz eins. „Das zeigt, dass die FPÖ endgültig die Entwicklung von einer monothematischen zu einer breit aufgestellten Partei geschafft hat“, analysiert Politikberater Thomas Hofer. Ähnlich sieht es Meinungsforscher Peter Hajek: „Die FPÖ nur auf das Thema Asyl zu reduzieren, ist ein großer Fehler.“ 

Die niederösterreichische Landtagswahl hat einen klaren Sieger hervorgebracht: die FPÖ. Für Bundesparteiobmann Herbert Kickl habe die Wahl eine „doppelt positive“ Botschaft gebracht, so Hofer. Einerseits konnten die Freiheitlichen „fast alles abstauben, was die ÖVP verloren hat“ und andererseits auch Stimmen der SPÖ gewinnen. Diese konnte nicht einmal mit ihren Kernthemen überzeugen, betont Peter Hajek.

„Treppenwitz der Geschichte“
Neben Asyl und Corona konnte die FPÖ auch das neue Thema Nummer eins, die Teuerung, besetzen. Dass es den Freiheitlichen in Niederösterreich gelungen sei, sich trotz eigener Affären in der jüngeren Vergangenheit als „Anti-Korruptionspartei“ zu positionieren, ist für Hofer ein „Treppenwitz der Geschichte“. Eines sei mit dem NÖ-Ergebnis aber klar: Kickl sitze fest im Sattel, betont Hofer.

Dass es den Freiheitlichen in Niederösterreich gelungen ist, sich trotz eigener Affären in der jüngeren Vergangenheit als ,Anti-Korruptionspartei‘ zu positionieren, ist ein Treppenwitz der Geschichte.

Politikberater Thomas Hofer

FPÖ besetzt SPÖ-ureigene Themen wie Teuerung
Der starke Stimmenzuwachs der FPÖ bei der derzeitigen Themenlage „sagt aber vielleicht mehr über die SPÖ als über die FPÖ aus“, so Hofer. „Die SPÖ ist im Bund in Opposition, die ÖVP verliert zehn Prozentpunkte, und trotzdem kann man nicht einmal die Stimmen der letzten Wahl halten.“ Und das, obwohl „mit dem Teuerungsthema derzeit ein SPÖ-ureigenes Thema en vogue ist“, sagt Hajek.

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Die Wahlmotive würden aber zeigen, dass dieses eher mit der FPÖ als mit der Sozialdemokratie in Verbindung gebracht werde. Die rote Parteispitze werde sich die Frage stellen, wie man bei einer künftigen Nationalratswahl wieder reüssieren könne. 

Die SPÖ muss sich generell die Frage stellen, warum man bei den Menschen trotz der richtigen Themen nicht mehr durchkommt und wie man den Höhenflug eines Herbert Kickl stoppen kann.

David Egger, SPÖ-Landesparteivorsitzender in Salzburg

SPÖ grübelt: Höhenflug von Kickl stoppen - aber wie?
Vorerst richtet sich aber der Fokus auf die beiden noch ausstehenden Landtagswahlen 2023 in Kärnten (5. März) und Salzburg (23. April). Laut Salzburgs SPÖ-Landesparteivorsitzendem David Egger müsse sich die Sozialdemokratie generell die Frage stellen, warum man bei den Menschen trotz der richtigen Themen nicht mehr durchkomme und wie man den Höhenflug eines Herbert Kickl stoppen könne.

FPÖ Kärnten will auf blauer Erfolgswelle surfen
Unterdessen träumt FPÖ-Kärnten-Chef und Spitzenkandidat Erwin Angerer bereits davon, dass auch in Kärnten ein FPÖ-Ergebnis wie in Niederösterreich möglich sei, „mit dem viele nicht rechnen“. Ihm zufolge betreibt die FPÖ weder eine radikale noch eine populistische Politik, „sondern steht für eine ehrliche Politik an der Seite der österreichischen Bevölkerung“. Man vertrete klare inhaltliche Standpunkte. Angerer: „Die SPÖ hingegen hat schon längst ihre Glaubwürdigkeit in vielen Bereichen verloren.“