Nach NÖ-Wahl

Doskozil will bei SPÖ kein Öl ins Feuer gießen

Der burgenländische SPÖ-Landesparteichef Hans Peter Doskozil will zumindest in den nächsten Wochen nicht über Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner diskutieren.

(Bild: Robert Jäger/APA)

Angesichts der anstehenden Landtagswahlen will der burgenländische SPÖ-Landesparteichef Hans Peter Doskozil die Diskussion um Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner nicht weiter befeuern - aktuell zumindest. Denn auch wenn es sich um eine „schwierige Phase“ für die Sozialdemokratie handle, sei dies nicht der Zeitpunkt für Aufarbeitung.

Dies teilte Doskozil am Dienstag am Rande eines Pressetermins mit. Für den neuen niederösterreichischen Vorsitzenden Sven Hergovich gab es Vorschusslorbeeren.

Nur wenige Tage nach der Wahl in Niederösterreich und vor allem vor den Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg im März bzw. April sei der falsche Zeitpunkt, darüber zu diskutieren, „wie können wir in Zukunft wieder Wahlen gewinnen“.

Nachsatz: „Daran werde ich mich zumindest in den nächsten Wochen halten.“ Man schulde es dem Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser und Landesparteichef David Egger in Salzburg, dass sie die beiden Wahlen nun in Ruhe absolvieren können: „Ich werde keinen Beitrag leisten, das zu verändern“, so Doskozil.

Sven Hergovich war nach dem Studium der Volkswirtschaftslehre an der Universität Wien u.a. in der Arbeiterkammer Wien und als Referent im Kabinett von Doris Bures sowie später Alois Stöger (beide SPÖ) im Verkehrsministerium tätig.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Doskozil: Stimmenverluste „keine Raketenwissenschaft“
Darauf angesprochen, dass die SPÖ auf Bundesebene in Umfragen auf Platz 2 hinter die FPÖ zurückfiel sowie die Themensetzung auf nationaler Ebene, meinte er: „Es ist keine Raketenwissenschaft, wenn man in Umfragen zurückliegt und Wahlen verliert, dass man Fehler macht.“ Ein interner Prozess sei also durchaus notwendig. Wie auch Egger gesagt habe, sei man bei diesen Werten natürlich unzufrieden, aber diese Diskussionen gelte es nun intern zu führen. 

Auf die Diskussion, ob Rendi-Wagner unbestritten ist als Vorsitzende, wollte der burgenländische Parteichef nicht eingehen. Im Mittelpunkt müsse die inhaltliche Positionierung stehen. Er verwies hier etwa auf jene der burgenländischen Landespartei mit dem Mindestlohn, dem Gratiskindergarten oder bei der Pflege.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner während der Fragestunde im Nationalrat am Dienstag

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

SPÖ soll jüngeren Kräften Platz machen
Was den scheidenden niederösterreichischen Landesparteichef Franz Schnabl betrifft, verwies Doskozil darauf, dass dieser die SPÖ in einer historisch schwierigen Zeit übernommen habe und er bedanke sich bei ihm. Es sei aber nicht gelungen, die Ziele zu erreichen.

Für Schnabl sei der Rückzug ein „schmerzhafter Schritt“, für die Partei aber der richtige, sich zu erneuern und jüngeren Kräften Platz zu machen. Mit Hergovich habe man „sicher eine gute Wahl getroffen“. Dieser habe mit nur 34 Jahren bereits geraume Zeit das Arbeitsmarktservice geleitet. Für ihn gebe es daher Vorschusslorbeeren, so der Landeshauptmann.