Polit-Parallelen

Kommt jetzt Schwarz-Blau auch in Niederösterreich?

Spieglein, Spieglein an der Wand, wie ist’s denn im Land? Lindner, Stelzer Haimbuchner aus Oberösterreich (v. li.) blicken auf Landbauer, Mikl-Leitner und Hergovich (v. re.) in Niederösterreich.

(Bild: stock.adobe.com, Harald Dostal, Helmut Fohringer, Reinhard Holl, Patrick Huber, Markus Wenzel (2), Krone KREATIV)

Niederösterreich hat gewählt - und so einiges, was dabei passiert ist, spiegelt sich in Oberösterreichs jüngerer Vergangenheit wider. Umgekehrt blickt Oberösterreich auf das Nachbarbundesland mit Interesse, wie es denn dort weitergehen wird? Kommt denn auch unter der Enns nun Schwarz-Blau wie im Linzer Landhaus. Oder doch lieber Schwarz-Rot? Was empfehlen LH Thomas Stelzer (ÖVP) und sein Polit-Partner Manfred Haimbuchner (FPÖ)?

Was sich jetzt in Niederösterreich bei der Wahl abgespielt hat – ÖVP-Erdrutsch, SPÖ-Verfall, FPÖ-„Explosion“ – war quasi ein Spiegelbild von Oberösterreich 2015: Minus 10,4 Prozentpunkte waren es bei Josef Pühringers OÖVP, minus 9,7 nun bei Johanna Mikl-Leitner; um 6,5 Prozentpunkte ging es bei der SPOÖ mit Reinhold Entholzer runter auf 18,4 Prozent, während sich Franz Schnabl mit seinen Roten mit 3,3 Prozentpunkten minus gerade noch über 20 Prozent erfing. Und Manfred Haimbuchner wurde mit seinen OÖ-Blauen im Jahr 2015 auf 30,4 Prozent verdoppelt, während Udo Landbauer „nur“ plus 9,4 auf 24,2 Prozent schaffte.

2017 wurde Wahlverlierer Pühringer schließlich von Thomas Stelzer abgelöst, ein Austausch, der auch Mikl-Leitner nach zwei, zweieinhalb Jahren blühen könnte, nämlich durch ihren Vize Stephan Pernkopf. Wenn’s nicht gleich passiert, da Alt-LH Erwin Pröll seiner Nachfolgerin eher zu grollen scheint. 2021 änderte sich bei Schwarz und Rot in Oberösterreich wenig (+1,2 Prozent für Stelzer, plus 0,2 Prozent für Entholzers Nachnachfolgerin Birgit Gerstorfer, dazwischen interimsmäßig Johann Kalliauer), während Haimbuchner um ein Drittel zurechtgestutzt wurde, aber mit 19,8 Prozent immer noch vor der SPÖ (18,6 Prozent) auf Platz 2 zu stehen kam. So wie jetzt in Niederösterreich, wo Landbauer Schnabl überholte.

LH Thomas Stelzer und Kollegin LHF Hanni Mikl-Leitner

(Bild: FOTOKERSCHI.AT / KERSCHBAUMMAYR)

Gibt‘s Ratschläge für Niederösterreich?
Apropos, 2021 blieb die OÖVP bei der Koalition mit der FPOÖ, die Pühringer schon 2015 angefangen hatte, als damals harten Schwenk von Grün zu Blau. Empfehlen die Oberösterreicher dem Nachbarbundesland nun auch Schwarz-Blau? LH Stelzer beantwortet das in altbewährter Manier: „In Oberösterreich funktioniert die Zusammenarbeit sehr gut. Das hängt aber immer von den handelnden Personen ab. Da braucht es keine Ratschläge von außen.“ Auch FPOÖ-Chef Haimbuchner gibt keinen Ratschlag, ist doch die Sachlage eh klar: Landbauer und Mikl-Leitner können miteinander nicht, erst recht nicht nach heftigen Wahlkampfscharmützeln. Vertraute Haimbuchners halten daher – dies auch als Vorbereitungsfall für die nächste Bundesregierung – Schwarz-Rot in Sankt Pölten für weitaus naheliegender.

Absolute in Regierung ist einmal weg, einmal nicht
Jedenfalls braucht Mikl-Leitner – trotz Proporzregierung wie in OÖ – einen Koalitionspartner, weil sie die absolute Mehrheit auch in der Landesregierung verloren hat und daher ein Pakt mit Grün und Neos im Landtag zu wenig wäre. Aber warum verliert die ÖVP in Niederösterreich mit noch immer 39,9 Prozent die Absolute in der Landesregierung, die sich die ÖVP in Oberösterreich 2021 mit bloß 37,6 Prozent keck sichern konnte? Vor allem, weil in Niederösterreich der/die Landeschef/in bei der Verteilung der Regierungssitze seiner Partei eingerechnet werden muss, weshalb neun Sitze gerecht verteilt werden müssen. In Oberösterreich ist die Einrechnung eine Kann-Bestimmung, daher werden meist nur acht Regierungssitze verteilt, der LH ist extra, er steht ja auch über den Dingen und der Parteipolitik (Vorsicht, Ironie).

Birgit Gerstorfer (SPÖ) vor der Ahnengalerie der SPÖ-Vorsitzenden in Oberösterreich

(Bild: Alexander Schwarzl)

AMS als Personalreserve für die SPÖ mancherorts
Parallelen zwischen den Ländern ob und unter der Enns gibt es auch bei der Auswahl der SPÖ-Führungsspitzen: In Oberösterreich wurde im Juni 2016 Arbeitsmarktservice-Chefin Gerstorfer an die Parteispitze und in die Landesregierung geholt, in Niederösterreich folgt nun der dortige AMS-Chef Sven Hergovich (34) dem glücklosen „roten Hanni“ Franz Schnabl (65). Was ja auch ein Generationswechsel ist, ähnlich wie 2022 in Oberösterreich, wo Gerstorfer (59) dem jungen Klubchef Michael Lindner (noch 39) weichen musste: Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist die größere rote Nachwuchshoffnung?