GUTEN MORGEN

Sägen an Rendi | Turbulenzen-Garantie

(Bild: Screenshot/APA Livestream)

Die Politik - oft für Überraschungen gut. Vieles ist in diesem Getriebe unvorhersehbar. Nur in Sachen SPÖ könnte man in Zeiten wie diesen zum Schluss kommen, dass sie immer wieder die Erwartungen erfüllt. Oft auch die schlimmsten. So konnte man vor den Landtagwahlen in Niederösterreich davon ausgehen, dass es danach zu Turbulenzen auch in der Bundespartei kommen werde. Nämlich mehr oder weniger unabhängig vom Ergebnis: Hätte der niederösterreichische Spitzenkandidat Franz Schnabl wider Erwarten dazugewonnen - es wäre rundgegangen, weil der Rendi-Wagner-Skeptiker dann noch lauter gegen die Bundesparteiobfrau gewettert hätte. Er hat aber erwartungsgemäß verloren - nur der von ihm kritisierten Bundesparteiobfrau hat das natürlich auch nichts genützt. Sie gerät in die Kritik, egal wie es um die Partei steht. Ja, selbst wenn die SPÖ wie bis zum vergangenen Sommer als klare Nummer 1 mit bis zu 30 Prozent Wähleranteil in den Umfragen dasteht wird an Rendi-Wagner eifrig gesägt. Da fragt man sich: Ist dieser Parteichefin noch zu helfen? Und noch mehr: Ist dieser Partei noch zu helfen?

Turbulenzen-Garantie. Rundherum wird innerhalb und auch außerhalb der Sozialdemokratie nachdrücklich beteuert, wie wichtig es sei, Geschlossenheit zu zeigen. Erst recht, wenn weitere wichtige Wahlen anstehen - Anfang März möchte SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser in Kärnten sein brillantes Ergebnis von 2018 verteidigen, als er die absolute Mehrheit nur knapp verfehlte, im April tritt in Salzburg bei den Landtagswahlen erstmals David Egger für die Sozialdemokraten an. In einem Land, das die SPÖ von 2004 bis 2013 mit Gabi Burgstaller schon einmal regierte. Der ewige parteiinterne Zwischenrufer, der burgenländische SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, hat zwar versichert, dass nun bis zur Salzburg-Wahl Ruhe herrschen soll. Und doch tritt er schon in Salzburg gemeinsam mit Egger auf. Und erklärt im Doppelinterview mit der „Salzburg-Krone“, dass die Sozialdemokratie in einer schwierigen Phase sei, es jetzt „aus Fairness zu Peter Kaiser und David Egger“ aber keine Diskussionen gäbe. Das kommentiert Politik-Experte Thomas Hoffer treffend, wenn er sagt, dass die SPÖ zwar keine Debatte wolle - aber alles dafür tue, dass gleich wieder eine entstehe. Kritisch sieht die Gesamtsituation der Sozialdemokraten auch Politologe Peter Plaikner, der gegenüber der „Krone“ meint: „Das alles führt zu dem Kuriosum, dass die ÖVP Niederösterreich zehn Prozent an Wählern verliert, aber alle reden über die Krise in der SPÖ“. Ja, siehe oben: Die SPÖ ist dieser Tage einmal mehr Garant für Turbulenzen.

Kommen Sie gut durch den Montag!