Aus für GIS-Gebühr

Grüne begrüßen Pläne für Haushaltsabgabe

Der ORF muss sich künftig anders finanzieren.

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Eva Blimlinger, Mediensprecherin der Grünen, begrüßt die am Freitag von Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) geäußerte Präferenz einer geräteunabhängigen Haushaltsabgabe anstatt der gegenwärtigen GIS-Gebühr für den ORF.

„Das war immer das Grüne Modell, auch schon vor dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof“, hielt sie auf APA-Anfrage fest. Wichtig sei ihr zufolge „die Stärkung des Programmauftrags und die Sicherung eines unabhängigen und starken Qualitätsjournalismus“.

„Sparpläne hat ORF zu entscheiden“
Raab betonte, dass sie sich einen „ORF-Beitrag pro Haushalt“ vor dem Hintergrund eines harten Sparkurses des ORF vorstellen könne. Wo das öffentlich-rechtliche Medienhaus spare, sei dessen Sache. Dieser Ansicht ist auch Blimlinger: „Die Sparpläne hat der ORF zu entscheiden, also Generaldirektor und vor allem Stiftungsrat, und hier wird man sehen, was der ORF vorlegt.“

Konkret wird es am Montag so weit sein, wenn ORF-Generaldirektor Roland Weißmann im Rahmen eines Sonderfinanzausschusses den Stiftungsräten seine Sparpläne präsentiert. Kolportiert sind Einsparungen in Höhe von rund 300 Millionen Euro für die nächsten Jahre, wobei der ORF betonte, dass bereits in den vergangenen Jahren ein strikter Sparkurs gefahren worden sei.

Haushaltsabgabe niedriger als GIS-Gebühr
Die Umstellung der ORF-Finanzierung wurde aufgrund eines Verfassungsgerichtshoferkenntnisses nötig. So hat auch das ausschließliche Streamen von ORF-Programm ab 2024 kostenpflichtig zu sein. Bisher zahlte man für TV und Radio Programmentgelt. Damit müssen künftig aller Voraussicht nach mehr Haushalte als gegenwärtig einen Beitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk leisten. Der zu zahlende Betrag soll laut Raab aber niedriger als bisher ausfallen.