Mit Rede an die Nation

Nehammer will sein Kanzler-Profil schärfen

Am 10. März wird Karl Nehammer eine Grundsatzrede halten.

(Bild: SEPA.Media KG | Michael Indra | www.sepa.media)

Am 10. März will ÖVP-Kanzler Karl Nehammer vor den Spitzen der Republik seine Vision für Österreich 2030 definieren. Die Rede soll Teil des angekündigten Versöhnungsprozesses sein, mit dem die Gräben, die durch die Corona-Pandemie aufgerissen wurden, zugeschüttet werden sollen.

Am Ende will es keiner gewesen sein. Auch Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) putzt sich nun ab und bereut, dass die SPÖ angeblich gegen ihre Überzeugung die Impfpflicht mitgetragen hat. Den Beschluss bezeichnet Hacker im Ö1-„Journal zu Gast“ als „keinen Höhepunkt der Corona-Politik“.

Angesichts der unterschiedlichen Interpretation, wie es zu der schwerwiegenden Entscheidung der Impfpflicht kam, wäre eine Aufarbeitung der Pandemie ein Gebot der Stunde, aber auch das lehnt Hacker gleich grosso modo ab. Er fange „mit dem Sesselkreis des Bundeskanzlers“, wie er die geplante Evaluierungskommission nennt, nicht viel an.

Peter Hacker (SPÖ)

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Einladungen für den Event sind verschickt
Den Start für den Dialogprozess wird Kanzler Karl Nehammer am 10. März setzen. Die Einladungen für die „Rede zur Zukunft der Nation – Österreich 2030“ werden gerade verschickt. Wie man aus der Einladung erkennen kann, wird Nehammer nicht nur die Corona-Zeit und die Ereignisse seit Kriegsbeginn Revue passieren lassen, sondern er will seine Vision von Österreich skizzieren. Eine Rede, die man von Nehammer eigentlich schon im Vorjahr erwartet hatte.

Aber sie kam nie. Weder beim ÖVP-Parteitag Ende April 2022 noch zu einem anderen Anlass, etwa am Nationalfeiertag. Da Nehammer sich nie einem Wahlkampf stellte, wunderten sich viele Politikbeobachter, dass er als Kanzler kein Profil definierte und keine Ideen verlautbarte, in welche Richtung er das Land führen will.

Über Tellerrand der Legislaturperiode 
Diese Lücke will Nehammer nun schließen. In der Einladung steht, „nur 80 Tage“ nach seiner Angelobung brach der Krieg in der Ukraine aus. Das Krisenmanagement hatte „Priorität“. Nun, ein Jahr danach, sei es „wichtig, den Menschen in Österreich eine Perspektive zu geben“ und „über den Tellerrand der Legislaturperiode zu schauen“. Die Rede wird ein Lackmustest für Nehammers Kanzlerschaft sein, ob er Staatsmannformat besitzt oder nicht.