„Das tut mir leid“

Kaiser entschuldigt sich für Wahlergebnis

Kärnten
05.03.2023 23:19

Landeshauptmann Peter Kaiser hat persönlich die Verantwortung für das Wahlergebnis in Kärnten übernommen und will sich nicht an der Performance der Bundespartei abputzen. Am Sonntagabend meinte der sozialdemokratische Landeschef, dass er gehofft habe, „mit einem respektableren Ergebnis auch zur Beruhigung der SPÖ insgesamt“ beitragen zu können. Das sei ihm leider nicht gelungen. „Das tut mir leid“, so Kaiser.

Schon zuvor hatte er sinngemäß erklärt, dass er am Wahlabend andere Sorgen habe - nämlich ein Ergebnis, das „sehr schmerzt“. Immerhin sah er angesichts von 15 Prozent Vorsprung auf die FPÖ einen klaren Auftrag für die SPÖ. Kaiser kündigte Gespräche mit allen Parteien „auf Augenhöhe“ an. Er werde nichts präjudizieren, ließ er deren Ausgang offen.

Mehrfach beteuerte Kaiser auch in der „Zeit im Bild 2“, dass er als Parteichef die Verantwortung für die Niederlage übernimmt. An Rücktritt denkt er nicht. „Sie können mit einer hohen Wahrscheinlichkeit damit rechnen“, war seine Antwort auf die Frage, ob er in einem halben Jahr noch Landesparteivorsitzender sein wird.

Landeshauptmann Peter Kaiser übernimmt die Verantwortung für das Kärntner Wahlergebnis der Sozialdemokraten. (Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)
Landeshauptmann Peter Kaiser übernimmt die Verantwortung für das Kärntner Wahlergebnis der Sozialdemokraten.

ÖVP signalisiert Präferenz für Rot-Schwarz
Die Volkspartei hielt sich vorerst noch zurück, sah aber die bisherige Regierungsarbeit als Juniorpartner bestätigt. Spitzenkandidat Martin Gruber will weiter in der Landesregierung „Verantwortung tragen“. Er schließe niemanden von Gesprächen aus, auch wenn die vergangenen fünf Jahre für Kärnten nicht die schlechtesten gewesen seien, deutete Gruber eine Präferenz für Rot-Schwarz an.

Jubel über Zugewinne: Bundeskanzler Karl Nehammer und Kärntens ÖVP-Spitzenkandidat Martin Gruber (Bild: EVELYN HRONEK)
Jubel über Zugewinne: Bundeskanzler Karl Nehammer und Kärntens ÖVP-Spitzenkandidat Martin Gruber

Auf Bundesebene - wo im Herbst 2024 neu gewählt werden muss - sah es vorübergehend schon sehr gut aus, in Umfragen war die SPÖ eine Zeitlang Erste. Mittlerweile macht ihr die FPÖ diesen Platz streitig. Die Diskussion, ob Rendi-Wagner die geeignete Spitzenkandidatin ist, um bei der Nationalratswahl zu gewinnen, wird nach dieser Kärntner Wahl jedenfalls nicht verstummen.

SPÖ verliert fast zehn Prozentpunkte
Die Kärntner Landtagswahl hat am Sonntag ein überraschendes Ergebnis gebracht. Die SPÖ verlor fast zehn Prozentpunkte, konnte aber klar ihre Position als Nummer eins behalten. Alle anderen Parteien legten zu, was vor allem bei der ÖVP unerwartet war. Sie konnte das Team Kärnten klar hinter sich lassen, obwohl dieses sich annähernd verdoppelte. Grüne und NEOS scheiterten deutlich am Einzug in den Landtag.

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