SPÖ-Führungsdebatte

Doskozil wundert sich über „skurrile“ Kärnten-Wahl

Doskozil zeigt sich verwundert über die Darstellung der Kärntner Wahlergebnisse.

(Bild: APA/Hans Klaus Techt)

Nach dem Absturz der SPÖ-Kärnten bei der Landtagswahl am Sonntag war es zunächst ungewohnt ruhig in den internen Reihen - wurde das Ergebnis doch als mitentscheidend für die Zukunft von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner gesehen. Nun meldete sich aber doch noch der burgenländische Landesparteichef Hans Peter Doskozil zur „skurrilen“ Wahl zu Wort.

Mit seinem Statement, selbst für das Ergebnis der Landtagswahl verantwortlich zu sein, nahm der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) unmittelbar nach dem Feststehen des Wahlergebnisses Wind aus den Segeln der Kritiker der Bundespartei.

„Diese Diskussionen wird es geben“
Doch diese Ruhe wähnte nicht lange, genau genommen bis Montagmorgen: Die Verluste seien „natürlich nicht angenehm“ und er verstehe die Frage der Journalisten nach Ursachen und etwaigen Konsequenzen, erklärte Doskozil am Rande einer Pressekonferenz. „Diese Diskussionen wird es in der Sozialdemokratie geben, die werden nicht öffentlich sein“, meinte der Landeschef, dem selbst Ambitionen auf den SPÖ-Parteivorsitz nachgesagt werden.

Die Darstellung ist für mich schon skurril.

Hans Peter Doskozil verwundert

„Obwohl es bitter ist“, gratuliere er dem Kärntner Landeshauptmann und Parteikollegen Peter Kaiser: „Er persönlich hat sehr hohe Zustimmungswerte, wenn es um die Frage des Landeshauptmanns geht. Daher wünsche ich ihm, dass er weitere fünf Jahre Landeshauptmann bleibt. Das ist das Wichtigste.“ Die SPÖ sei in Kärnten aber mit knapp 40 Prozent sehr dominant und in der Berichterstattung werde die ÖVP als Dritter „gefeiert wie ein Wahlsieger“: „Die Darstellung ist für mich schon skurril.“

Führungsdebatte in der Schwebe
Die nicht abzureißen wollende Führungsdebatte der Sozialdemokraten dürfte damit wohl zumindest bis zur Salzburg-Wahl in der Schwebe bleiben. Eine große Aussprache in den nächsten Tagen wird es in den Gremien wohl nicht geben. Nach Auskunft der Bundespartei sind diese Woche keine Sitzungen von Präsidium oder Vorstand vorgesehen.

Ironischerweise könnte aber gerade der Salzburger Spitzenkandidat David Egger, der dem Doskozil-Lager zugerechnet wird, mit einem starken Ergebnis für etwas Entspannung in Rendi-Wagners Umfeld sorgen. Die wenigen Umfragen weisen der SPÖ, die von einem sehr tiefen Ausgangswert startet, leichte Zugewinne aus.

Innerparteilicher Maulkorb
Bis zum Salzburg-Urnengang hat sich die burgenländische SPÖ einen innerparteilichen Maulkorb auferlegt, wie Doskozil selbst im „Profil“ erklärte. Sein Vorgänger Hans Niessl stellte indessen in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ Sonntagabend eine Kampfabstimmung als Option in den Raum. Schließlich habe die in der Vergangenheit auch nicht geschadet, erinnerte er etwa an das Duell zwischen Michael Ludwig und Andreas Schieder um die Führung der Wiener Landespartei.

Gerade die ist es aber, die gemeinsam mit der Gewerkschaft und den Frauen Doskozil blockieren will. Gegen die Hauptstadt-Partei und die roten Gewerkschafter wird es tatsächlich schwierig, aber nicht unmöglich, eine Kampfabstimmung zu gewinnen. Für einen entsprechenden außerordentlichen Parteitag braucht es laut Statut die Unterstützung von fünf Landesorganisationen, die für Doskozil nicht leicht zu erreichen sein wird. Eine entsprechende Androhung hatte dereinst zum Rücktritt von Kanzler Werner Faymann (SPÖ) geführt.

Werden doch die Mitglieder befragt?
Im Raum steht auch die Möglichkeit einer Mitgliederbefragung. Auch die zu erwirken, ist gar nicht so leicht. Das Statut sagt hierzu: „Auf Bundesebene ist eine Mitgliederbefragung durchzuführen, wenn zumindest 5 Prozent aller SPÖ-Mitglieder dies verlangen, wobei aus wenigstens drei Landesorganisationen jeweils zumindest 25 Prozent der insgesamt für die Einsetzung einer Mitgliederbefragung erforderlichen Mitglieder dies fordern müssen.“ Alternativ kann auch der Parteivorstand aktiv werden. Diese Möglichkeit hat Rendi-Wagner schon einmal gewählt, als sie 2020 die Mitglieder über sich selbst abstimmen ließ und damit die Führungsdiskussion zumindest eine Zeit lang eindämmte.

Bei Wahlen lief bei der SPÖ zuletzt jedenfalls nicht mehr viel zusammen. In Oberösterreich und Tirol konnte man gerade einmal 0,2 Prozentpunkte zulegen und blieb jeweils unter 20 Prozent auf Platz drei. Niederösterreich endete mit einer schweren Niederlage und in Kärnten setzte es trotz des klaren Platzes eins gefühlt ein Debakel, verlor die Landeshauptmann-Partei doch fast zweistellig.