„ZiB 2“ wirkt nach

Doskozil will nichts sagen, sieht aber „Angriff“

Politik
07.03.2023 10:47

Die Aussagen der Genossinnen aus Vorarlberg, Tirol und nicht zuletzt durch die Bundesparteichefin selbst will Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil eigentlich nicht kommentieren, sagt er. Auf Anfrage heißt es aus seinem Büro, dass man sich jetzt auf die Salzburger Landtagswahl konzentrieren sollte. Allerdings bezeichnet man in Eisenstadt den „ZiB 2“-Auftritt von Pamela Rendi-Wagner als „öffentliche Angriffe der Bundesparteivorsitzenden“ ...

Rendi-Wagner hatte am Montagabend bei ORF-Anchor Armin Wolf - krone.at berichtete - erklärt, dass aus ihrer Sicht die „Störfeuer“ (die zuletzt primär aus dem Burgenland kamen) das große Problem der SPÖ seien. Auch erwähnte sie Doskozil selbst namentlich. So meinte Rendi-Wagner, sie könne „Verantwortung dafür übernehmen, wofür ich stehe“ - im Gegensatz zum burgenländischen Landeshauptmann.

Doskozil: „Einig mit dem Salzburger Spitzenkandidaten“
Der Angesprochene meinte am Dienstag knapp: „Wir sind uns mit dem Salzburger Spitzenkandidaten David Egger einig, dass jetzt ausschließlich eine erfolgreiche Landtagswahl in Salzburg zählt.“ Salzburg wählt am 23. April. Doskozil wolle seinen Worten zufolge wie in den vergangenen Monaten nicht weiter über die Bundespartei diskutieren. Dies betreffe auch „die öffentlichen Angriffe der Bundesparteivorsitzenden“. Denn: Alle Verantwortungsträger seien nun gefordert, die Salzburger zu unterstützen.

Fühlt sich angegriffen: Hans Peter Doskozil (SPÖ) (Bild: APA/Georg Hochmuth)
Fühlt sich angegriffen: Hans Peter Doskozil (SPÖ)

Zumindest bis zur Salzburg-Wahl will man also die Füße stillhalten. Die nächsten Weichen in der SPÖ sollen bei einem Präsidium gestellt werden, das wohl kommende Woche stattfindet. Ob es dann tatsächlich einen vorgezogenen Parteitag geben wird, ist offen.

Rendi-Wagner: „Egal wann, ich werde antreten“
Angesprochen auf den Dauer-Streit um die Parteispitze gab sich auch SPÖ-Chefin Rendi-Wagner selbst am Rande einer Pressekonferenz (siehe Video oben) zum am Mittwoch begangenen Weltfrauentag kurz angebunden: Sie habe im „ZiB 2“-Interview „sehr, sehr ausführlich auf so gut wie alle Fragen zum Thema Parteivorsitz geantwortet“. Nur so viel wollte sie am Dienstagvormittag noch nachlegen: „Wann immer der nächste Bundesparteitag stattfindet: Ich werde antreten.“

Nach den ständigen internen Diskussionen um ihre Person ist SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Montagabend in der „ZiB 2“ in die Offensive gegangen. (Bild: Screenshot/tvthek.orf.at)
Nach den ständigen internen Diskussionen um ihre Person ist SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Montagabend in der „ZiB 2“ in die Offensive gegangen.

Dass sie wegen ihres Geschlechts besonders oft Angriffsziel sei, wollte die SPÖ-Chefin nicht direkt bejahen - fügte aber an, sie bekomme oft gesagt, dass dem so sei. Dem schloss sich Frauenvorsitzende Eva Maria Holzleitner an. Eine so lange Periode an Schelte in der eigenen Partei sei ihr bisher nicht bekannt gewesen.

Ludwig stellt sich hinter Rendi-Wagner
Wiens Bürgermeister und SPÖ-Landesparteivorsitzender Michael Ludwig bekräftigte am Dienstag einmal mehr, dass er hinter Rendi-Wagner stehe. Diese habe Vorgaben gemacht, wie weiter zu diskutieren sei - nämlich dass es Sitzungen der Entscheidungsgremien geben solle. „Ich halte das auch für richtig“, so Ludwig. Dort würden alle Varianten, etwa in Sachen Parteitag, beraten. Er werde Rendi-Wagner jedenfalls „über den kommenden Bundesparteitag hinausgehend“ unterstützen, versprach Ludwig am Rande einer Pressekonferenz.

Kaiser stellte Vertrauensfrage in Kärnten
Unterdessen stellte Kärntens SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser nach den kräftigen Stimmeneinbußen bei der Landtagswahl am Sonntag die Vertrauensfrage. „Das ist üblich nach einem solchen Ergebnis“, sagte er Dienstagvormittag vor dem Parteivorstand in Klagenfurt. Der LH bleibt jedenfalls auch der dortige SP-Chef. Der Landesparteivorstand sprach ihm einstimmig das Vertrauen aus.

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