Showdown steht bevor

Doskozil: Komme selbstverständlich zu Sitzung

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Im Konflikt um eine mögliche Ablösung von Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) kommt es nun tatsächlich zum persönlichen Austausch mit dem innerparteilichen Kontrahenten Hans Peter Doskozil. Nachdem dieser sich lange nicht aus der Deckung gewagt hat, warf ihm Rendi-Wagner den Fehdehandschuh zu - und forderte ihn dazu auf, zum Parteipräsidium kommende Woche zu erscheinen. Doskozil nahm diese Einladung nun an.

Die innerparteilichen Fronten haben sich in den vergangenen Tagen zusätzlich verhärtet, nachdem sich zahlreiche SPÖ-Granden vehement für die amtierende Parteichefin ausgesprochen haben. Sie zeigten großes Missverständnis für die zahlreichen Seitenhiebe der vergangenen Monate und forderten den burgenländischen Landeshauptmann dazu auf, mit offenen Karten zu spielen.

Doskozil gibt sich noch bedeckt
Rendi-Wagner selbst lud Doskozil darüber hinaus noch einmal schriftlich zur Teilnahme am SPÖ-Parteipräsidium am kommenden Mittwoch ein - diesem war der Burgenländer aus eigenen Stücken zuletzt ferngeblieben. Nun dürfte es aber doch zum persönlichen Treffen kommen. Wie ein Sprecher Doskozils am Mittwoch gegenüber der „Krone“ bestätigte, werde der Landeshauptmann selbstverständlich an der Sitzung teilnehmen.

Er habe den Brief erhalten und werde „gerne nach Wien zur Präsidiumssitzung fahren, weil es wichtig für die Zukunft der Sozialdemokratie ist, an dieser teilzunehmen.“ Was genau er dort mit Rendi-Wagner besprechen will, sagte der Landeshauptmann am Mittwoch aber nicht: „Das wird sich weisen. Und es wird intern besprochen werden.“

Weichen sollen gestellt werden
Bei dem Präsidium sollen die Weichen gestellt werden, ob es zu einem vorgezogenen Parteitag kommt. Eine entsprechende Forderung hatte nach der Sozialistischen Jugend am Dienstag auch die mit mehr Gewicht ausgestattete oberösterreichische SPÖ erhoben. Geht es nach dem dortigen Landesparteichef Michael Lindner, soll bei einem Parteitag nach der Salzburg-Wahl, die am 23. April stattfindet, die Führungsfrage geklärt werden.

Für den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Gewerkschafter (FSG) Rainer Wimmer soll es möglichst rasch zu einer Klärung kommen. Von Doskozil erwartet er, dass dieser sich beim Präsidium „stellt“. Der Landeshauptmann habe ja zur aktuellen Situation auch einen entsprechenden Beitrag geleistet: „Die Zeit des Versteckes und Taktierens ist vorbei.“ Mit einem vorgezogenen Parteitag hätte Wimmer kein Problem.

FSG-Chef Rainer Wimmer forderte Doskozil am Mittwoch recht schroff dazu auf, zum Parteipräsidium zu kommen.

(Bild: © Harald Dostal / 2022)

Rendi-Wagner kämpft eisern
Rendi-Wagner hat sich bisher weder dafür noch dagegen ausgesprochen. Der reguläre Parteitag würde erst im Wahljahr 2024 anstehen. Die burgenländische SPÖ ließ diese Frage ebenso offen, äußerte am Dienstag jedoch die Präferenz für eine Mitgliederbefragung. Eine solche hatte auch Rendi-Wagner schon einmal ansetzen lassen und ihre Position im Jahr 2020 damit gefestigt, allerdings ohne Gegenkandidaten. Wimmer lehnt diese ab, da sich der Konflikt sonst noch über Monate ziehen würde.

Doskozil sitzt im Gegensatz zu den anderen Landesparteivorsitzenden nicht im Parteipräsidium, da er auf eine Kandidatur beim letzten Parteitag verzichtet hat. Damit braucht er quasi eine „persönliche Einladung“, die ihm Rendi-Wagner nun schriftlich zukommen hat lassen.

Führungsdebatte wieder aufgekocht
Rendi-Wagner war nach den enttäuschenden Ergebnissen der SPÖ bei den Wahlen in Niederösterreich und Kärnten intern wieder einmal stärker unter Druck geraten. Allerdings ging sie diesmal selbst in die Offensive, attackierte Doskozil bei einem „ZiB 2“-Auftritt deutlich und ließ ein Präsidium zur Klärung der Lage ansetzen. Die nächste reguläre Sitzung wäre erst im April angestanden.

Nach den Frauen und der Wiener Partei stellte sich am Mittwoch auch die Gewerkschaft hinter sie: „Dass sie nicht schon lange hingeschmissen hat, ist eh ein Wunder“, betonte Wimmer angesichts der jahrelangen Kritik an der Vorsitzenden. Bei der FSG gebe es die klare Linie, Rendi-Wagner weiter zu unterstützen.

Die Parteichefin betonte zudem, sich in jedem Fall bei einem Parteitag der Wiederwahl stellen zu wollen. Ob Doskozil zu einer Kampfkandidatur bereit ist, blieb bisher offen. Äußerungen seines Vorgängers Hans Niessl vom Sonntag deuteten allerdings in diese Richtung. Wie solch ein Duell ausgehen könnte, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt extrem schwer abzuschätzen.