Koalitions-Poker

Team Kärnten bricht Verhandlungen mit der SPÖ ab

Kärnten
13.03.2023 09:36

Nur eine Woche nach der geschlagenen Kärntner Landtagswahl ist der SPÖ scheinbar schon der erste potenzielle Koalitionspartner abhandengekommen.

Wie TK-Obmann Gerhard Köfer Montag bekannt gab, stehe das Team Kärnten für mögliche Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ nicht zur Verfügung. Köfers Begründung: „Die SPÖ ist nicht gewillt, sich bei für das Team Kärnten wichtigen Punkten zu bewegen: Weder eine Senkung der Parteienförderung noch eine Verkleinerung der Landesregierung sowie das Einfrieren der Politikerbezüge auf Zeit ist mit der SPÖ möglich.“ 

Eine Zusammenarbeit mit der SPÖ bei bestimmten Themen will Köfer aber nicht ausschließen: „Was wir den Sozialdemokraten aber anbieten, ist, dass wir wichtige sachpolitische Beschlüsse für die Zukunft mittragen, insbesondere was die essenziellen Bereiche Sozialpolitik und Armutsbekämpfung betreffen. Was wir vor der Wahl gesagt haben, gilt für uns auch nach der Wahl.“

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