Machtkampf in der SPÖ

Ludwig drängt jetzt auf rasche Klärung

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Ist SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner angezählt? Kurz vor dem Parteipräsidium am Mittwoch wagte sich Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil aus der Deckung - er möchte neuer Parteivorsitzender werden. Während sich Rendi-Wagner zuletzt kampfesmutig zeigte, deuten Stimmen aus den Bundesländern auf eine Pattsituation hin. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig mahnt indessen zur Eile.

Noch am Dienstagvormittag stellte sich Michael Ludwig noch ganz klar hinter die amtierende Parteichefin - es gäbe aber ohnehin keinen Gegenkandidaten, formulierte er eine kleine Spitze gegen Doskozil. Dieser wagte sich dann am Nachmittag doch aus der Deckung und kündigte an, gegen Rendi-Wagner um den Vorsitz der Partei antreten zu wollen.

Doskozil drängt dabei auf einen Mitgliederentscheid - wohl nicht ohne Grund, denn in der Führungsriege der SPÖ deutet derzeit alles eher auf eine Pattsituation hin - es könnte also sein, dass der Burgenländer sich im Präsidium gar nicht durchsetzen könnte.

Keine ausdrückliche Unterstützung von Ludwig
„Ihr könnt euch vorstellen, dass ich zu den laufenden Ereignissen kurz Stellung nehmen möchte“, gab mit Michael Ludwig schließlich auch als erster Parteigrande am späten Nachmittag ein kurzes Statement zur Debatte ab. Im Rahmen der Wiener SPÖ-Klubtagung im burgenländischen Frauenkirchen äußerte er jedoch die Befürchtung, dass aufgrund der personellen Diskussionen die Ergebnisse der Klubtagung nicht den Stellenwert erhalten werden, die sie verdienen.

Zu oft hätten die Personaldebatten in der Partei schon die inhaltlichen Positionen in den Hintergrund gedrängt, so Ludwig weiter. Er sei daher „durchaus erleichtert“, dass sich Doskozil nun klar positioniert habe und drängt jetzt auf eine rasche Klärung: „Ich würde meinen, es wird gut sein, sehr schnell eine Entscheidung herbeizuführen.“ Denn man agiere nicht im luftleeren Raum, sondern stehe im politischen Wettbewerb.

Ludwig lässt Unterstützung offen
Die Partei werde sich jedenfalls so aufstellen, „dass wir uns in einer kommenden Nationalratswahl bewähren können“, so Ludwig weiter. Er sprach sich dabei jedoch nicht direkt gegen oder für eine Mitgliederbefragung aus - sondern verwies auf die Parteigremien am Mittwoch. Eine ausdrückliche Unterstützung für die Parteichefin oder ihren Herausforderer gab es zumindest in dieser kurzen Rede ebenfalls nicht.