Doskozil-Plan geht auf

SPÖ befragt Mitglieder UND hält Parteitag ab

Die SPÖ ist am Mittwoch zur mit Spannung erwarteten Präsidiumssitzung zusammengetreten, bei der die Klärung der Führungsfrage organisiert werden sollte. Nach einer mehrstündigen Sitzung ist nun klar: Es werden zum einen die Mitglieder befragt, zum anderen wird ein Parteitag abgehalten, um zu klären, wer künftig an der Spitze der Roten stehen soll. Das dürfte vor allem dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil in die Karten spielen.

Doskozil hatte bereits vor der Sitzung gemeint, dass es im Zuge des Prozesses einen Parteitag geben müsse. Grundsätzlich wolle er aber die Parteibasis bzw. alle Mitglieder entscheiden lassen - im Parteivorstand allein werden dem Landeshauptmann weniger Chancen eingeräumt. Einen Mitgliederentscheid allein gibt das Statut der Partei allerdings nicht her. Möglich wäre lediglich ein Bekenntnis der Kandidaten, das Ergebnis einer unverbindlichen Mitgliederbefragung zu akzeptieren und dann als Verlierer auf die Kandidatur beim Parteitag zu verzichten. Neben Doskozil hatte ja auch Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner bereits kundgetan, neuerlich antreten zu wollen.

Kandidaten sollen ihre Ideen präsentieren
Mit der Entscheidung, die Mitglieder befragen und anschließend einen Parteitag abhalten zu wollen, verschafft sich die SPÖ-Spitze zwar Zeit - ob der Austausch von „Höflichkeiten“ zwischen Wien und Eisenstadt damit beendet ist, bleibt allerdings fraglich. Der Wettbewerb zwischen der Amtsinhaberin und ihrem burgenländischen Herausforderer soll möglichst transparent ablaufen. Dem Vernehmen nach wird erwogen, dass sich die beiden mehrfach gemeinsam den Parteimitgliedern mit ihren Ideen präsentieren, ähnlich wie es dereinst beim Duell um den Wiener SPÖ-Vorsitz geschehen war.

Rendi-Wagner hält sich bedeckt
Von der SPÖ-Chefin selbst gab es dazu keine Stellungnahme, die lächelte bei der Verkündung des Ergebnisses allerdings tapfer. Doskozil beantwortete bei seinem Eintreffen vor dem Parlament einige Fragen, ohne noch allzu viel preiszugeben. So wollte er weder einschätzen, wer seine Unterstützer, noch, wie groß seine Chancen seien. Die Entscheidung zur Kandidatur sei diese Woche getroffen worden. Nun müsse man bei den Gremien einen gemeinsamen Weg finden.

Tapferes Lächeln: Pamela Rendi-Wagner beim Verlassen der Sitzung

(Bild: Ida Metzger)

Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil beim gemeinsamen Abgang

(Bild: Ida Metzger)

Darauf hoffte auch der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser, der bei seiner Ankunft nicht unbedingt beste Laune versprühte: „Ich hoffe auf irgendetwas Vernünftiges“, meinte er zum Prozedere - sofern überhaupt noch etwas Vernünftiges herauskommen könne.

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Video: Politologe Anton Pelinka zur SPÖ-Debatte

Parteigranden „auf Seite der SPÖ“
Wie sämtliche der zur Sitzung eintreffenden Granden wollte Kaiser nicht öffentlich sagen, auf welcher Seite er steht. Die Standard-Antwort etwa von ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian oder dem Tiroler Landeschef Georg Dornauer war: „Auf Seite der SPÖ.“ Einzig Selma Yildirim als eine der Frauen-Vertreterinnen im Präsidium bekundete einmal mehr ihre Unterstützung für Rendi-Wagner.

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Die Wiener SPÖ hatte sich schon in der Früh hinter die Vorsitzende gestellt. Bürgermeister Michael Ludwig meinte diesbezüglich am zweiten Tag der Klubtagung der Hauptstadt-Roten in Frauenkirchen im Burgenland, er habe dies schon am Vortag klargemacht und daran habe sich nach der Kandidatur von Doskozil nichts geändert. An einen dritten Kandidaten für den Parteivorsitz glaubt er nicht und hält ihn auch nicht für nötig.

Landesparteien nicht einig
Stadtrat Peter Hacker unterstützte im Gespräch mit Journalisten ebenfalls Rendi-Wagner und attackierte gleichzeitig Doskozil. Dieser habe mit der Führungsdebatte den Wahlkampf der Salzburger SPÖ „versemmelt“. Deren Vorsitzender David Egger meinte vor dem Präsidium, seine Konzentration gelte eben dem Urnengang. Ansonsten hoffe er auf eine vernünftige Einigung. Der steirische Landesvorsitzende Anton Lang, der sich bisher zurückgehalten hatte, sprach sich am Mittwoch nun für eine Befragung der Mitglieder aus. Auch 50 Kommunalpolitiker aus fünf Bundesländern starteten eine entsprechende Initiative, unter ihnen Bürgermeister großer steirischer Gemeinden wie Leoben, Knittelfeld und Fohnsdorf.