Wie es nun mit der Parteiführung bei der SPÖ weitergeht, ist am Mittwoch im Parteipräsidium und im Parteivorstand beschlossen worden. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner sprach nach dem Sitzungsmarathon von „einer ehrlichen Diskussion, bei der alle ihre Meinung sagen konnten“. Man habe sich gemeinsam auf die weitere Vorgehensweise geeinigt.
Die Entscheidung über die Führung der SPÖ fällt demnächst in einer Mitgliederbefragung. Deren Ergebnis wird Basis für einen danach stattfindenden außerordentlichen Parteitag. Das hat der Parteivorstand einstimmig beschlossen nach einem entsprechenden Vorschlag des Präsidiums, wie Rendi-Wagner im Anschluss berichtete.
Genaues Prozedere für Abstimmung wird ausgearbeitet
Die genaue Verfahrensrichtlinie wird das Präsidium in der kommenden Woche festlegen, erklärte Rendi-Wagner in einer Pressekonferenz nach den Gremien am Mittwochabend. Wann die Befragung stattfindet, der sich zumindest sie und der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) stellen werden, steht noch nicht fest. Ebenso steht noch nicht fest, wer sie abwickelt. Laut Rendi-Wagner wird aber die Bundesgeschäftsführung „federführend“ beteiligt sein.
Der Wettbewerb zwischen der Amtsinhaberin und ihrem burgenländischen Herausforderer soll möglichst transparent ablaufen. Dem Vernehmen nach wird erwogen, dass sich die beiden mehrfach gemeinsam den Parteimitgliedern mit ihren Ideen präsentieren, ähnlich wie es dereinst beim Duell um den Wiener SPÖ-Vorsitz geschehen war.
Rendi-Wagner: „Ergebnis muss von allen akzeptiert werden“
Wichtig sei, dass man nun von der Beschäftigung mit sich selbst wieder zur politischen Arbeit zurückkehre, betonte die Bundesvorsitzende. Auf die Frage eines Journalisten, wie wahrscheinlich sie es halte, dass sie nach den Abstimmungen noch Parteivorsitzende sein werde, antwortete Rendi-Wagner: „Wahrscheinlichkeiten gehören ins Reich der Wahrsager. Ich bin aber Realistin und Parteichefin.“ Wenn es dann ein Ergebnis gibt, „muss es von allen akzeptiert werden“, betonte Rendi-Wagner.
Doskozil hielt am Abend fest: „Es ist keine Kampfabstimmung, sondern es ist eine Abstimmung, die dazu dient, die Partei wieder zu einen und die Partei klar auszurichten für eine erfolgreiche Nationalratswahl.“
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