Doskozils Plan:

„Polarisierung meiner Person entgegenwirken“

Politik
16.03.2023 11:36

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, der bei einer Mitgliederbefragung innerhalb der SPÖ gegen Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner um den Parteivorsitz rittern wird, hat am Donnerstag angekündigt, ein möglichst breites Team aufstellen und so der „Polarisierung meiner Person“ entgegenwirken zu wollen. In der SPÖ werden rund 140.000 Mitglieder darüber entscheiden, wer die Partei in Zukunft leiten soll.

Bis sein Team stehe, werde es aber ein bisschen dauern: „Da wird man sich noch etwas gedulden müssen“, sagte Doskozil am Rande einer Pressekonferenz. Ziel sei es, mit dem Team „einen Bogen zu spannen über die verschiedenen Bereiche der Sozialdemokratie“, um so für Einigkeit in der Partei zu sorgen.

Landeshauptmann-Job „widerspricht sich nicht“
Auf die Frage, ob er, sollte er Bundesparteichef werden, auch Landeshauptmann bleibt, meinte Doskozil: „Grundsätzlich widerspricht sich eine Funktion in der Bundespartei nicht mit der Funktion eines Landeshauptmannes.“ Es sei aber „noch lange nicht so weit. Es ist noch ein Weg, der beschritten werden muss“, so Doskozil.

Kräftiges Minus bei Mitgliedern
Bei der Mitgliederbefragung werden mit 140.000 deutlich weniger abstimmen als noch bei der letzten Mitgliederumfrage vor drei Jahren, die Parteichefin Rendi-Wagner für eine Vertrauensanfrage genutzt hatte. Damals waren es 158.000 Personen, womit die Partei seither ein kräftiges Mitgliederminus zu verzeichnen hat.

Pamela Rendi-Wagner informierte am Mittwochnachmittag über die Ergebnisse der SPÖ-Präsidiumssitzung. (Bild: APA/Roland Schlager)
Pamela Rendi-Wagner informierte am Mittwochnachmittag über die Ergebnisse der SPÖ-Präsidiumssitzung.

Spannend wird, wie die Beteiligung bei der nunmehrigen Mitgliederbefragung ausfällt. Im Jahr 2020 galten die damals erreichten gut 42 Prozent als so sensationell, dass es sogar Zweifel am korrekten Ablauf der Befragung gab, die aber rasch ausgeräumt werden konnten.

Löwenanteil bei Wiener SPÖ
Den wahrscheinlich größten Anteil an Mitgliedern hat die Wiener SPÖ. Ganz genau weiß man es nicht. Denn die Stadtpartei gibt ihre Mitgliederzahlen nicht bekannt - aus Datenschutzgründen. Ebenfalls ein gewichtiger Faktor ist Niederösterreich mit rund 30.000 Mitgliedern. Das Burgenland, in dem man eine starke Beteiligung erwarten kann, verfügt über 11.831 Mitglieder. Das etwa gleich so große Vorarlberg mit einer viel schwächeren SPÖ hat dagegen bloß circa 1100 Mitglieder.

Zu den noch zu klärenden Fragen zählt, wie lange und in welcher Form abgestimmt werden soll. Vor drei Jahren hatte man sich einen Monat Zeit genommen für die Stimmabgabe, die sowohl brieflich als auch elektronisch vollzogen werden konnte. Der gesamte Prozess bis zur Veröffentlichung des Ergebnisses dauerte auch Corona-bedingt rund drei Monate.

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