Hinter SPÖ-Kulissen

Vorwürfe, tiefe Gräben – und Klarstellung zu Kickl

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und LH Hans Peter Doskozil: Wer hat am Ende die Nase vorn?

(Bild: APA/Roland Schlager)

Zur viel zitierten SPÖ-Vorstandssitzung vom Mittwoch sickern jetzt weitere Details durch: So ging es neben den bekannten Fragen der Parteiführung vor allem um vergangene Konflikte. Hans Peter Doskozil schaffte unterdessen Klarheit zum Thema Doppelfunktion.

Zu Sitzungsbeginn wurde die Vergangenheit zwischen Pamela Rendi-Wagner und Doskozil emotional aufgearbeitet. Burgenlands Landeschef machte Rendi-Wagner etwa zum Vorwurf, dass sie im „ZiB 2“-Interview im Frühjahr 2021 meinte, Doskozil gefährde die Gesundheit der Burgenländer, wenn er den Ost-Lockdown früher als Wien beende. Die SPÖ-Chefin konterte und teilte wegen seiner ewigen Spitzen ordentlich aus.

Tiefer Graben zwischen Ludwig und Doskozil
Was in der Sitzung weiters deutlich zu spüren war, ist der tiefe Graben zwischen Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und Doskozil. Ludwig nahm Doskozil wegen der FPÖ in die Mangel. Er wollte wissen, ob Doskozil mit Herbert Kickl eine Koalition bilden würde. Doskozil verwies auf den SPÖ-Kriterienkatalog für künftige Koalitionsvarianten und gab das Bekenntnis ab, mit Kickl keine Koalition bilden zu wollen. Sein Ziel sei die Ampelkoalition.

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Rendi-Wagner musste sich von den Bundesländern schließlich den Vorwurf gefallen lassen, dass man nicht gleich im rechten Eck stehe, wenn man einen restriktiven Asylkurs fordere. Mehrfach wollte der SPÖ-Vorstand wissen, wer im Team von Doskozil sein werde. Das wollte er nicht verraten.

„Spätestens dann muss es zu einem Wechsel kommen“
Nur so viel: Er sieht in der Doppelfunktion Landeshauptmann und Parteichef vorerst kein Problem - das bestätigte er auch am Donnerstagabend in „Burgenland heute“. Die Funktion als Landeshauptmann werde er allerdings gänzlich zurücklegen, sollte es zu einem Nationalratswahlkampf mit ihm als Kanzlerkandidat kommen. „Wenn der Intensivwahlkampf beginnt, lassen sich beide Funktionen nicht mehr vereinbaren. Spätestens dann muss es zu einem Wechsel kommen“, so Doskozil in der ORF-Sendung. Sein Ziel sei es, die SPÖ auf Platz eins zu bringen und dann in einer Regierung den Bundeskanzler zu stellen.

So weit ist es freilich noch lange nicht. Vorerst muss er einmal die SPÖ-Mitglieder von seiner Person und seinen politischen Inhalten (Pflege, Mindestlohn, Teuerung) überzeugen. 

Doskozil verwies auch darauf, dass die Nationalratswahl planmäßig ungefähr mit dem Ende der Legislaturperiode im Burgenland enden würde, wo im Jänner 2025 wieder gewählt wird. Die Diskussion über einen etwaigen Nachfolger im Land sei zum jetzigen Zeitpunkt eine „hypothetische“. Die SPÖ Burgenland sei aber über die Landesregierung hinaus personell „exzellent“ aufgestellt, betonte er.