Befragung über Vorsitz

Beide Lager in SPÖ-Wahlkommission vertreten

Noch bevor die Details zur SPÖ-Mitgliederbefragung festgelegt worden sind, gibt es weitere Unstimmigkeiten. Die burgenländische Landespartei misstraut dem Leiter der Wahlkommission, Harry Kopietz, und will eine andere Person an der Spitze sehen. Grundsätzlich sind in der Kommission beide Lager vertreten.

Sie besteht aus 20 Personen, wobei die Mandate nach der Höhe der Mitgliedsbeiträge aufgeteilt sind. Darüber hinaus sind Frauen und Gewerkschafterinnen sowie Gewerkschafter vertreten. Die Zusammensetzung wurde am 26. Juni 2021 beschlossen. Damals wurde Harry Kopietz einstimmig wiederbestellt. Damals stimmte der burgenländische Vertreter Günther Kovacs zu.

Rendi-Wagner oder Doskozil - wer soll an der Spitze der SPÖ stehen? Darüber sollen bald die Mitglieder entscheiden.

(Bild: APA/Roland Schlager)

Kopietz aus Wiener SPÖ
Dass nun Bedenken laut wurden, kann damit zu tun haben, dass Kopietz aus der Wiener SPÖ kommt, die sich als einzige Landesgruppe offen hinter die aktuelle Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner gestellt hat. Aus dieser Landespartei meldete sich am Montag auch Bürgermeister Michael Ludwig zu Wort. Er plädierte dafür, die Mitglieder erst nach der Salzburg-Wahl (23. April) über den Parteivorsitz entscheiden zu lassen. Es sei ohnehin schon sehr viel Unruhe erzeugt worden, sagte der Bürgermeister. 

Dafür, dass das Lager Doskozils Kopietz ablehnt, hat er kein Verständnis. „Ich bin sehr dafür, dass gerade in einer Situation, wo man ganz besonders auf den Verlauf achten muss, die Rahmenbedingungen eingehalten werden“, sagte Ludwig.

Harry Kopietz (Archivbild)

(Bild: Peter Tomschi)

Diese sehen vor, dass die Kommission des Bundes die Mitgliederbefragung durchführt. Diese war auch bei der letzten Befragung 2020 unter dem aktuellen Leiter zuständig. Damals wurden Gerichte um Manipulationen aus dem Rendi-Wagner-kritischen Lager laut, eine Überprüfung bestätigte das jedoch nicht. Tatsächlich ist die Doskozil-freundliche Gruppe genauso in dem Gremium vertreten wie die Rand-Wagner-freundliche. Ein Beispiel ist stellvertretende Vorsitzende Michaela Grubesa aus der Steiermark.

Wie berichtet, sollen die Details der Mitgliederbefragung am Mittwoch festgelegt werden. Derzeit gilt es als eher unwahrscheinlich, dass sich noch weitere Parteimitglieder um den SPÖ-Vorsitz bewerben.