In der SPÖ dürfte es nicht beim Zweikampf um den Parteivorsitz bleiben. Nikolaus Kowall will sich wie Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil um den Parteivorsitz bewerben. Kowall gilt - wie Doskozil - als Parteirebell, allerdings aus dem linken Spektrum.
Der 40-Jährige wurde durch Wortmeldungen als Leiter der berüchtigten „Sektion 8“ bekannt, die immer wieder die Linie der Bundespartei und deren Führung infrage gestellt hatte. Mittlerweile ist der studierte Volkswirtschaftler stellvertretender Vorsitzender der SPÖ Alsergrund in Wien.
„Rechtem Populismus Einhalt gebieten“
Kowall kündigte seine Kandidatur am Dienstag zuerst via „Standard“ an. „Beide Kandidaten sind nicht in der Lage, die rechte Welle aufzuhalten“, wurde der „neue Rivale“ dort zitiert. Ziel seiner Bewerbung sei es, Druck zu machen, bestätigte Kowall später: Er halte sowohl Rendi-Wagner als auch Doskozil für „ungeeignet, das zu tun, was gerade am wichtigsten für Österreich ist: dem rechten Populismus Einhalt gebieten“.
Der Wiener Bezirkspolitiker wirft dem burgenländischen Landeshauptmann vor, „Angst, Hysterie und Paranoia, die nach der Flüchtlingsbewegung 2015 einen neuen Höhepunkt erreichten, politisch ausgeschlachtet“ zu haben. Doskozil habe „zu dem vergifteten Klima in Österreich, von dem die FPÖ profitieren kann“, beigetragen. Die aktuelle Vorsitzende habe sich wiederum „inhaltlich nie klar gegen diese Linie gestellt und erst im letzten November wieder einmal Doskozils Linie beim Thema Asyl übernommen“.
Mit Kowalls Ansage steigt jedenfalls der Druck aufs Parteipräsidium, die Mitgliederbefragung für mehr als zwei Kandidaten zu öffnen. Einen Tag zuvor sind dort aber so gut wie alle Fragen zum Ablauf - etwa der Zeitpunkt der Befragung oder ob neu eingetragene Mitglieder abstimmen dürfen - offen. Eine Landesgeschäftsführersitzung, die vor dem Präsidium stattfinden hätte sollen, wurde kurzfristig seitens der Bundesgeschäftsführung abgesagt.
„Vorwegnehmen wäre respektlos“
Die Parteichefin selbst will unterdessen nicht näher auf den Ablauf der Mitgliederbefragung eingehen. Alle offenen Fragen sollten in den internen Gesprächen am Mittwoch geklärt werden. Auch zum Leiter der Wahlkommission, Harry Kopietz, dem die burgenländische SPÖ dem Vernehmen nach misstraut, wollte sich Rendi-Wagner nicht äußern. „Wir haben morgen unsere Gespräche, dem etwas vorwegzunehmen wäre respektlos. Wir werden aber jedenfalls nach Statut vorgehen.“
Noch nicht ganz abgeschrieben haben Gerüchten zufolge übrigens einige Parteimitglieder eine Rückkehr von Ex-Kanzler Christian Kern - der trat zuletzt auch beim Wahlkampfauftakt in Salzburg auf.
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