Freitag ist Deadline

Mit 6,50 Euro kann man für SPÖ-Vorsitz kandidieren

Die SPÖ macht die Türen weit auf: Bis Freitag hat man Zeit, in die Partei einzutreten und dann alternativ selbst für den roten Vorsitz zu kandidieren oder diesen zumindest mitzubestimmen. Laufen wird die Mitgliederbefragung von 24. April bis 10. Mai. Eine Parteimitgliedschaft kostet monatlich 6,50 Euro.

Der 24. April ist der Tag nach der Landtagswahl in Salzburg. Dann startet die SPÖ-Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz. Die Befragung kann sowohl postalisch als auch digital erfolgen.

Fünf Bewerber sind vorerst fix
Kandidieren kann man auch, wenn man noch nicht Teil der SPÖ ist. Es reicht, wenn man bis zum Stichtag (Freitag) in die Partei eintritt. Fix ist bereits die Kandidatur von Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner, Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und dem Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall. Dazu kommen zwei „einfache Parteimitglieder“ aus Niederösterreich und dem Burgenland. Deren Namen sollen erst nach Ende der Bewerbungsfrist bekannt gegeben werden. Laut „Kurier“ soll es sich um den mittelburgenländischen Unternehmer Berthold Felber und um Gerhard Weißensteiner aus dem Bezirk Gmünd handeln.

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Kowall rief am Mittwochnachmittag schon dazu auf, der Partei beizutreten und ihn zu unterstützen. Dass noch prominentere Kandidaten - genannt wurden immer wieder Eisenbahner-Chef Roman Hebenstreit und GPA-Vorsitzende Barbara Teiber, aber auch Altparteichef Christian Kern - antreten, gilt derzeit als eher unwahrscheinlich.

Derzeit 14.000 SPÖ-Mitglieder
Zeit zu überlegen ist noch bis Freitag. Interessant sein wird, wer bereit ist, die 6,50 Euro monatlich für die Parteimitgliedschaft zu spenden, um zumindest mitbestimmen zu können. Zugelassen sind nur zahlende Mitglieder, also keine Gastmitglieder. Einige Hundert sollen seit Ankündigung der Befragung bereits in die Partei eingetreten sein, die gesamt allerdings rund 140.000 Mitglieder zählt.

Erste Frage bei Votum: „Soll Rendi-Wagner Parteivorsitzende werden?“
Formal wird bei dem Votum zunächst gefragt, ob Rendi-Wagner Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin werden soll. Danach wird das Gleiche bei den anderen Kandidaten abgefragt. Wie die Schriftführerin des Präsidiums, Selma Yildirim, in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Rendi-Wagner nach der rund vierstündigen Sitzung ausführte, werden die Namen nicht nach dem Alphabet, sondern nach ihrer Funktion gereiht. Stand jetzt stünde also Doskozil direkt unter Rendi-Wagner.

(Bild: Wolfgang Spitzbart)

Der unterlegene Kandidat soll nicht beim Bundesparteitag antreten
Die aktuelle Vorsitzende betonte am Mittwoch einmal mehr, dass sie das Ergebnis der Befragung akzeptieren werde. Das heißt, der unterlegende Kandidat soll nicht beim Bundesparteitag antreten, obwohl das statutarisch möglich wäre. Die Veranstaltung wird voraussichtlich am 3. Juni in Szene gehen. Weitere Verfahrensdetails sollen am Montag noch einmal im Präsidium und dann auch gleich im entscheidungsbefugten Vorstand geklärt werden.

Bundesgeschäftsführung wickelt Prozess organisatorisch ab
Fixiert ist, dass die Befragung von der beim letzten Parteitag gewählten Wahlkommission geleitet wird, und das notariell begleitet. Vorsitzender des Gremiums bleibt Harry Kopietz, gegen den wegen seiner Herkunft aus der Rendi-Wagner-freundlichen Wiener Landespartei hinter vorgehaltener Hand Bedenken geäußert worden waren. Abwickeln wird den Prozess organisatorisch auch die Bundesgeschäftsführung. Überlegungen, diese Aufgabe einer „neutralen“ Landespartei zuzuweisen, wurden verworfen - alleine schon deshalb, weil keine Landesorganisation Interesse daran hatte.