In keinem Bundesland müssen die Haushalte so viel für den öffentlichen Rundfunk zahlen wie in der Steiermark. Grund ist die hohe Landesabgabe. Sie soll es auch in Zukunft geben - wenn auch günstiger. Andere Bundesländer verzichten.
Diese Schlagzeile findet sich regelmäßig: „Steirer zahlen für den ORF am meisten“. 28,65 Euro beträgt die GIS-Gebühr pro Haushalt, damit liegt die Grüne Mark an der Spitze.
Wobei für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk direkt genauso viel eingehoben wird wie überall sonst in Österreich. Unterschiedlich ist hingegen die Landesabgabe, die sieben Bundesländern noch draufschlagen - die Steirer mit 6,20 Euro derzeit eben am meisten.
Mehr als 30 Millionen Euro für Sport und Kultur
Immerhin 30,3 Millionen Euro sollen so heuer in das Landesbudget fließen. Die Verteilung des üppigen Topfs ist genau geregelt: 75 Prozent gehen in die Kulturförderung, 15 Prozent werden für Mietkosten, Bau- und Instandhaltungsmaßnahmen von Museen und Kultureinrichtungen sowie Sportanlagen des Landes verwendet. Der Rest entfällt auf Sportförderung.
Ab 2024 müssen dann alle Haushalte eine Abgabe für den ORF zahlen, egal ob sie einen Fernseher oder ein Radio zu Hause haben. Ein großer und umstrittener Umbruch - und eine Chance, auf die Landesabgabe zu verzichten. Die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer „würde es gut finden“, wie sie im Ö1-Morgenjournal betonte - aber nur Salzburg kann sich diesen Schritt vorerst vorstellen.
Nur noch 4,79 Euro Landesabgabe?
Auch die steirische Landesregierung um Christopher Drexler (ÖVP) und Anton Lang (SPÖ) hält an der Landesabgabe fest, wie es auf „Krone“-Anfrage heißt. Für den einzelnen Haushalt wird sie aber günstiger. Nach Berechnungen des Finanzministeriums könnte sie auf 4,79 Euro pro Monat sinken - diese Größenordnung wird im Land als realistisch erachtet, genaue Berechnungen folgen. In Summe müssten dann Steirer ab nächstem Jahr 19,99 Euro zahlen.
Von den steirischen Landtagsparteien sprechen sich zwei für eine Abschaffung der Landesrundfunkabgabe aus. Zum einen die FPÖ (Mario Kunasek: „Jetzt wäre auch die Chance, dem unsäglichen Steirer-Malus ein Ende zu setzen“), zum anderen die Neos: „In den letzten 46 Jahren hat das Land damit zusätzlich 600 Millionen Euro von den Steirerinnen und Steirer kassiert“, meint der pinke Klubobmann Niko Swatek.
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