Bindend für Parteitag

Lindner möchte Ordnung in SPÖ-Befragung bringen

„Du entscheidest!“ Parteichef Michael Lindner will das sehr ernst nehmen.

(Bild: MecGreenie)

Angesichts von 73 Bewerbern (darunter bloß vier Frauen) um den Bundesparteivorsitz möchte Oberösterreichs SPÖ-Chef Michael Lindner nun mehr Ordnung in die Befragung bringen. Etwa durch eine 1-Prozent-Hürde (wie in der „Krone“ schon vorgeschlagen) und eine Bindung des Ergebnisses für den Parteitag.

SPÖ-Chef Michael Lindner wird - wie in der „Krone“ schon vorweggenommen - am Montag (27. März) im Sonderparteipräsidium bzw. Vorstand vorschlagen, dass von den Kandidaten für den Parteisitz „eine geringe Anzahl an Unterstützungserklärungen“ verlangt werde, damit diese auf der Liste für die Mitgliederbefragung landen. Beim Mitgliederentscheid 2022 in Oberösterreich waren die Unterschriften von einem Prozent der Mitglieder für eine Kandidatur notwendig, Lindner kann sich nun aber auch ein halbes Prozent vorstellen.  Die 9.000 neuen Parteimitglieder und 73 Bewerbungen um den Parteivorsitz würden „das starke Interesse an der Ausrichtung der SPÖ“ zeigen: „Jetzt müssen alle in der SPÖ begreifen, dass die Befragung eine große Chance ist.“

Abgrenzung von Satirekandidaten nötig
„Mir geht es darum, dass wir die Mitgliederentscheidung ernst nehmen und zu einem seriösen und von allen akzeptierten Prozess machen und uns von den Satirekandidaten abgrenzen“, sagte Lindner am Sonntag gegenüber der APA. Die drei wichtigsten Kandidaten (Pamela Rendi-Wagner, Hans Peter Doskozil, Andreas Babler) würden die Unterstützungen innerhalb weniger Stunden und Tagen zusammenbringen - die anderen Kandidaten kennt Lindner nicht. Somit weiß er auch nicht, ob welche aus Oberösterreich dabei sind.

Mitgliederbefragung müsse bindend sein
Die Mitgliederbefragung müsse für den Parteitag - auch bei weniger als 50 Prozent für eine Kandidatin oder einen Kandidat - bindend sein und dahingehend müsse man laut Lindner zukünftig auch die Statuten ändern: „Wir stehen auf einem Scheideweg. Es muss zukünftig Mitgliederentscheidungen geben, die Öffnung muss ein Zukunftskonzept sein.“

Neue SPÖ-Mitglieder werden umworben
Lindner gibt, wie auch von der „Krone“ bereits vorweggenommen,  keine Wahlempfehlung für die Parteimitglieder in Oberösterreich ab,  und er verrät auch nicht, für welchen Kandidaten er stimmt. Der oö. SPÖ-Chef möchte aber jedenfalls offen auf die annähernd 1.000 neuen SPÖ-Mitglieder im März in Oberösterreich zugehen und im Frühjahr eine Neumitgliederveranstaltung machen: „Wir hoffen, dass sich diese nicht nur bei der Befragung beteiligen, sondern längerfristig aktiv bleiben.“