Corona-Rückzahlungen

Salzburgs SPÖ-Chef sorgt für großen Wirbel

Salzburgs SPÖ-Chef David Egger ist für eine Rückzahlung rechtswidriger Corona-Strafen.

(Bild: APA/FRANZ NEUMAYR)

David Egger spricht sich für eine Rückzahlung rechtswidriger Corona-Strafen aus. Das sorgt für Kritik. 

Nachdem ÖVP und FPÖ in Niederösterreich einen Fonds zur Rückzahlung von verfassungswidrigen Corona-Strafen angekündigt haben, hat sich nun auch der Salzburger SPÖ-Obmann David Egger für Entschädigungen ausgesprochen. „Dort, wo die Corona-Strafen überbordend waren, sollten sie zurückgezahlt werden“, äußerte sich der 36-Jährige medial am Dienstagabend.

Kritik aus Salzburg
Wie Egger am Donnerstag gegenüber der APA spezifierte, gehe es ihm dabei ausschließlich um jene Strafen, die sich auf Verordnungen gestützt haben, welche laut Verfassungsgerichtshof (VfGH) rechtswidrig waren und im Rückblick als überschießend zu bezeichnen seien. Er habe damit explizit nicht Corona-Partys gemeint, sondern beispielsweise Strafen für spielende Kinder auf Spielplätzen wegen Nichteinhaltung der Abstandsregel in der freien Natur. 

Kritik für die Äußerungen Eggers gibt es von den Salzburger NEOS. Spitzenkandidatin Andrea Klambauer äußerte sich auf Twitter: „Wenn die SPÖ orientierungslos wankt, dann torkelt sie in Richtung FPÖ-Stammtisch. Der Versuch, die FPÖ bei absurden Forderungen rechts zu überholen, macht viele ehemalige Wähler fassungslos. Ich versichere euch: Wir NEOS werden dieses Land nicht der FPÖ überlassen.“