Mitglieder im Fokus

Doskozil verlangt nun Änderungen bei SPÖ-Regeln

Hans Peter Doskozil: „Die SPÖ-Mitglieder sollen auch zukünftig über den Parteivorsitz bestimmen.“

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Im Zuge seiner „Freundschaft-Tour“ hat Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil anklingen lassen, das Mitspracherecht der SPÖ-Mitglieder stärken zu wollen, sollte er Bundesparteivorsitzender werden. „Mein Vorschlag wird sein, dass wir die Direktwahl für den Parteivorsitz im Statut verankern, aber auch über etwaige Koalitionsabkommen sollen zukünftig unsere Mitglieder entscheiden“, erklärte Doskozil am Sonntag.

Doskozil möchte laut eigener Aussage die SPÖ konsequent demokratisieren und „unsere Partei den Mitgliedern zurückgeben".

„Stehe für Offenheit und Transparenz“
Die Partei gehöre nicht einigen wenigen Funktionären, die sich vorher alles ausmachen und dann die Mitglieder vor vollendete Tatsachen stellen - wie zum Beispiel bei der Frage, ob die SPÖ einen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl aufstellen soll oder nicht. „Ich stehe für Offenheit und Transparenz. Die Sozialdemokratie soll wieder eine lebendige politische Bewegung werden, in der die Mitbestimmung der Mitglieder eine zentrale Rolle spielen soll und ein offener Diskurs über politische Inhalte zugelassen wird“, meinte Doskozil.

Die Partei gehört nicht einigen wenigen Funktionären, die sich vorher alles ausmachen und dann die Mitglieder vor vollendete Tatsachen stellen.

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ)

Koalition mit der FPÖ weiter kein Thema
Eine Koalition mit ÖVP oder FPÖ schloss er unter den derzeitigen Umständen erneut aus. Nach dem Rücktritt von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sei er im Parteipräsidium der Einzige gewesen, der sich gegen eine Viererkoalition mit der FPÖ ausgesprochen habe. „Dann frage ich mich auch: Wie halten wir es eigentlich mit der freiheitlichen Partei?“

Weitere prominente Unterstützer für Doskozil
Unterdessen kann Doskozil im Kampf um den SPÖ-Chefsessel auf weitere prominente Unterstützungen bauen. So haben sich etwa der frühere oberösterreichische AK-Präsident Johann Kalliauer und der Vizepräsident der AK Kärnten, Ronald Rabitsch, für den burgenländischen Landeshauptmann ausgesprochen.

Herr wählt Babler
Mit Julia Herr wirbt hingegen eine prominente Nationalratsabgeordnete für die Wahl von Andreas Babler zum neuen SPÖ-Parteivorsitzenden. Die Burgenländerin begründete gegenüber der „Krone“ ihre Entscheidung für den Traiskirchner Bürgermeister damit, dass dieser „Menschen begeistern und berühren kann - und zwar aus allen unterschiedlichsten Teilen der Gesellschaft“. Anerkennung sprach Herr aber allen drei Kandidaten aus.