Mit „Themeninitiative“

Die SPÖ zelebriert den 1. Mai mit Lindner in Steyr

19.04.2023 11:57

Die SPÖ Oberösterreich zelebriert den ersten 1. Mai mit Michael Lindner als gewähltem Parteichef diesmal in Steyr, neben Linz die zweite „rote“ Statutarstadt. Umrankt wird dies mit einer „Themen-Initiative“ und auch neuen Lindner-Plakaten. Dazu „pflanzt“ die SPÖ die Oberösterreicher mit Radieschensamen.

In Steyr hatte kürzlich erst Parteichef-Kandidat Andreas Babler seinen ersten größeren Außenauftritt. Dass Lindner am 1. Mai auch dort auftreten wird, sollte aber nicht so verstanden werden, dass er persönlich für Babler an der Parteispitze eintritt. Diese Festlegung - oder auch für Doskozil (wie der Linzer Stadtchef Klaus Luger) oder womöglich doch noch Rendi-Wagner - hält sich Lindner noch offen, in erster Linie vermutlich wegen der Landtagswahl in Salzburg am kommenden Sonntag, einen Tag vor dem Start der SPÖ-Mitgliederbefragung. Auf diese freue er sich, so Lindner, der selber als Parteichef (allerdings ohne GegenkandidatIn) aus einer solchen Befragung hervorgegangen ist.

Michael Lindner (re.) und SPÖ-Landesgeschäftsführer Florian Koppler

(Bild: Werner Pöchinger)

Keine Denk- und Handlungsverbote
In Linz präsentierten Parteimanager Florian Koppler und Parteichef Lindner neue Plakate („Voller Einsatz für Oberösterreich“, „Bereit für die Zukunft“) mit Lindner, umkränzt von einer „Themeninitiative zum 1. Mai“. Lindner knüpfte dabei an ÖVP-Kanzler Karl Nehammer an, der sich bei BMW Steyr wieder einmal in Sachen Autoantrieb gegen „Denkverbote“ aussprach (er will auch E-Fuels). Lindner im O-Ton: „Es stimmt, dass es in der Politik keine Denkverbote geben darf. Aber genauso wichtig ist es, dass es auch keine Handlungsverbote gibt - weder in der Landes- noch in der Bundespolitik.“ Das ist auf Schwarzblau in Oberösterreich und diverse Untätigkeiten, die die SPÖ dieser Landhauskoalition vorwirft, gemünzt. Natürlich sei auch er, Lindner, technologieoffen, denn man müsse auch die internationalen Handelsbeziehungen und die möglichen Probleme bei Lieferketten (zB in Sachen Batterien) mitbedenken.

In den Beuteln mit dem Lindner-Konterfei sind Radieschensamen, die Pflanzen sind allerdings keine Radieschen.

(Bild: Werner Pöchinger)

Mobilitätsverhalten muss geändert werden
Auch wenn es mehr und mehr in Richtung Elektromobilität gehe, müssten wir alle unser Mobilitätsverhalten überdenken, mahnt Lindner: „Denn das können wir nicht 1:1 auf die E-Mobilität umlegen.“ Daher sei auch der Öffi-Ausbau in Oberösterreich natürlich weiterhin notwendig - von Großprojekten wie der Linzer Stadtbahn und dem zweigleisigen Ausbau der Summerauerbahn bis hin zu regionalen Buslösungen: „Ziel muss es sein, dass Familien am Land kein Zweitauto mehr brauchen, weil der öffentliche Verkehr gut genug ausgebaut ist“, so Lindner.

Befragungsergebnis soll bindend sein
Die SPÖ Oberösterreich weist 24.500 der österreichweit insgesamt 148.000 stimmberechtigten Mitglieder auf. Alle drei Kandidaten sollen auf jeden Fall das Ergebnis der Befragung anerkennen, fordert Lindner: „Es darf keine Verlängerung des Showdowns bis zum 3. Juni geben!“ Das ist der Tag, an dem der Bundesparteitag in Linz gastiert.