Die Landtagswahl in Salzburg bringt für ÖVP, SPÖ und NEOS im Bund nichts zu feiern. Dennoch sieht ÖVP-Kanzler und Bundesparteiobmann Karl Nehammer einen „Sieg mit einem Minus“. Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) habe sein Ziel erreicht - nämlich erster zu bleiben, betonte Bundeskanzler Karl Nehammer bei der Wahlparty der Volkspartei nach der Salzburger Landtagswahl.
Es sei allerdings ein Ergebnis, über das auch die Bundespartei nachdenken müsse. In die Koalitionsfindung in Salzburg wolle er sich als Bundeskanzler nicht einmischen, sagte er vor Journalisten.
Nehammer: Populisten profitieren
Nehammer sieht in dem Wahlergebnis einen Trend. Auch bei der niederösterreichischen Landtagswahl büßte die Volkspartei Prozente ein. Jene, die politische Verantwortung tragen, würden aufgrund mehrerer Krisen wie Teuerung, Ukraine-Krieg oder Pandemie mit den Ängsten der Menschen konfrontiert sein. Hingegen würden jene, die auf komplexe Fragen einfache Lösungen anbieten - „rechts wie links“ - in dieser Situation profitieren.
Der Wahlerfolg der Kommunisten „macht mir Sorgen“, so der Bundeskanzler. Er will den Menschen „durch redliche Politik“ zeigen, „dass wir ihre Sorgen ernst nehmen“.
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