Uneinigkeit bei SPÖ

Dornauer plädiert: „Keine leichtere Einbürgerung“

Tirol
25.04.2023 11:00

Tirols Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer (SPÖ) verurteilt Trickserein beim Erlangen der Staatsbürgerschaft scharf. Und er stellt klar: Mit ihm wird es keinen leichteren Zugang zur Staatsbürgerschaft geben. Die Grünen verweisen auf den Personalmangel und sehen außerdem Uneinigkeit innerhalb der SPÖ, da sich LR Eva Pawlata für Erleichterungen aussprach.

Wie lange dauerte die Römerzeit? Das ist eine Frage, die man beantworten können muss, wenn man die österreichische Staatsbürgerschaft möchte. Wer diese will, muss nachweisen, dass er sich mit der Geschichte Österreichs auskennt, muss unbescholten sein, seine bisherige Staatsbürgerschaft aufgeben und einen hinreichend gesicherten Lebensunterhalt haben sowie Deutsch sprechen.

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Eine Erleichterung oder Aufweichung des Staatsbürgerschaftsrechtes wird es mit mir als zuständigen Referenten jedenfalls nicht geben.

LHStv. Georg Dornauer (SPÖ)

Gerade beim letzten Punkt wird aber oft geschummelt. „Manipulation, um die Voraussetzungen für die Verleihung der Staatsbürgerschaft oder den Status der Asylberechtigung zu erlangen, sind keine Bagatelldelikte“, äußert sich LHStv. Georg Dornauer (SPÖ) dazu, der sich auch gegen eine Aufweichung des Rechts ausspricht.

„Das Aufwendigste, das ich jemals gemacht habe“
„Es ist das Aufwendigste, das ich jemals gemacht habe, dauert neun Monate und kostet 1400 Euro“, erzählt eine von rund 770 frisch Eingebürgerten, die es im Jahr in Tirol durchschnittlich gibt. Die Tiroler Grünen wittern Uneinigkeit innerhalb der Sozialdemokraten, so habe LR Eva Pawlata (SPÖ) eine Erleichterung bei der Einbürgerung gefordert. Sie verweisen außerdem auf den extremen Personalmangel. Die Antwort auf die Frage am Anfang wäre übrigens: fast 500 Jahre.

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