Koalitionsverhandlung

„Allianz für Salzburg“: Erneute Absage der SPÖ

Nachdem die Sozialdemokraten rund um David Egger der von Landeshauptmann Wilfried Haslauer vorgeschlagenen „Allianz für Salzburg“, ÖVP mit FPÖ und SPÖ, eine Absage erteilt haben, kam es Freitagvormittag zu einem erneuten Nein der Roten zur möglichen Dreierkoalition. Egger: „Sind nicht das rote Gewissensmascherl für rechtskonservative Regierung!“

Die vorgeschlagene „Allianz für Salzburg“ war für alle Beteiligte eine große Überraschung. Wie berichtet, wollte Landeschef Haslauer ein Regierung bestehend aus ÖVP, FPÖ und SPÖ bilden. Während sich die Blauen diesen Schritt vorstellen konnten, sprangen die Roten nicht über ihren Schatten. Daran hat auch eine erneute Präsidiumssitzung nichts geändert. Seit Freitagvormittag gibt es einen einstimmigen Beschluss. Die SPÖ sagt klar Nein zu einer möglichen Dreierkoalition.

Noch keine Zweier-Verhadlungen zwischen ÖVP und FPÖ
 „Die SPÖ ist nicht das rote Gewissensmascherl für eine rechtskonservative Regierung“, verlautbarte SPÖ-Frontmann David Egger. Für Zweierkoalitionsverhandlung stünde man indes weiter bereit. Nach der SPÖ-Absage kommt es aber noch nicht zu Verhandlungen der Volkspartei nur mit den Freiheitlichen.

Die Sitzung des ÖVP-Präsidiums

(Bild: Felix Roittner)

Haslauer will eine breit aufgestellte Landesregierung, um die derzeitigen Herausforderungen wie etwa Wohnen, Pflege, Teuerungen oder Infrastrukturprojekte bestmöglich lösen zu können. „Es wäre wert, es auszuprobieren“, so Haslauer, der bei den Bürgern eine „Sehnsucht nach Zusammenarbeit“ erkennt. Grund dafür sind für den Landeschef der hohe Anteil an Protestwählern.

Ob es auch zu einer Einigung kommt, ist natürlich unklar. Interessant: Wenn Haslauer Verhandlungen in der Vergangenheit begonnen hat, brachte er diese immer erfolgreich zu Ende.