Nach ÖVP-Beschluss

Schwarz und Blau verhandeln Koalition ab heute

(Bild: BARBARA GINDL)

Der Landes-Chef trauert seiner „Allianz“ nach. Die SPÖ ist für ihn für eine Zusammenarbeit nicht stabil genug. Die Gespräche mit der FPÖ starten heute.

Landeshauptmann Wilfried Haslauer trauerte Dienstagmittag trotz der Entscheidung für Schwarz-Blau seinem Coup nach: „Ich hätte gerne eine breite Allianz gehabt. Leider ist das aus mehreren Gründen nicht möglich“, sagte er, bevor er die Gründe für die Entscheidung für die FPÖ darlegte. Die SPÖ hat über das Wochenende beim Landes-Chef einiges an Kredit verspielt: „Ich habe gewisse Probleme damit, wenn jeden Tag die Meinung geändert wird.“

Bereits vergangene Woche haben Svazek und Haslauer über die wichtigsten Punkte gesprochen.

(Bild: Tröster Andreas)

Der Hauptgrund für Koalitionsgespräche mit der FPÖ ist, dass es mit den Blauen eine stabile Mehrheit von 22 der 36 Landtagsabgeordneten gibt. Eine Zusammenarbeit mit der SPÖ schmeckte den Schwarzen nicht nur aufgrund der knappen Mehrheit von 19 Mandaten nicht. „Die sind nicht stabil genug“, sagte Haslauer an die Adresse der SPÖ. Vielsagender Nachsatz über das turbulente Polit-Wochenende: „Da habe ich sehr viel gelernt.“

Marlene Svazek und Andreas Schöppl sind im blauen Verhandlungsteam.

(Bild: Tröster Andreas)

Die Verhandlungsteams stehen bereits fest
Nun will Haslauer in den Verhandlungen mit FPÖ-Chefin Marlene Svazek möglichst rasch eine Regierung bilden. Am Dienstagabend segnete noch der FPÖ-Vorstand die Koalitionsverhandlungen ab. Heute Vormittag setzen sich die Verhandlungsteams das erste Mal zusammen und stecken den Fahrplan und die Modalitäten ab. Haslauer nimmt jenes Team mit, das ihn schon auf den Wahlplakaten unterstützte: Brigitta Pallauf, Daniela Gutschi, Stefan Schnöll und Josef Schwaiger. Svazek wird von Parteisekretär Andreas Schöppl, dem Radstädter Bürgermeister Christian Pewny und dem Flachgauer Landtagsabgeordneten Andreas Teufl begleitet.

Abkommen muss bis Anfang Juni fixiert sein
All zu lange haben die beiden Parteien für ihre Verhandlungen nicht Zeit. Spätestens Anfang Juni muss das Regierungsabkommen stehen. Am 14. Juni findet die konstituierende Sitzung des Landtags statt. Vermutlich zwei Tage vorher kommt es zum Hearing der neuen Landesräte durch die Abgeordneten. Und: Sollten die Verhandlungen scheitern, braucht die ÖVP Zeit für eine alternative Lösung.