Programm, Kernthemen

ÖVP/FPÖ: Die Schwarzen werden immer blauer

Schwarz-blaue Emotionen: Karl Nehammer (ÖVP) und Herbert Kickl (FPÖ) im Parlament

(Bild: APA/Robert Jäger)

In der ÖVP bröckeln die letzte Fronten gegen eine Koalition mit der FPÖ. Die Annäherung verläuft konstant. Doch gibt es viele Hürden auf dem Weg zur Wiedervereinigung im Bund.

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) umarmt Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Rom, umgarnt Staatschefs in Afrika, rüttelt Präsidentenhände auf dem Westbalkan. Er und sein Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) schmieden Allianzen gegen illegale Migration.

Salzburg wohl bald drittes schwarz-blaues Bundesland
Bei der Wortwahl nähert man sich den Hardlinern an - Stichwort „Asyl-Tourismus“. In Niederösterreich regieren ÖVP und FPÖ, in Salzburg treibt man schwarz-blaue Blüten. Oberösterreich ist schon lange auf der rechten Spur.

Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek und stehen vor einer schwarz-blauen Zusammenarbeit in Salzburg.

(Bild: APA/BARBARA GINDL)

Steirischer Landeshauptmann lobt Zusammenarbeit mit der SPÖ
Vorzeichen für den Bund, wo 2024 gewählt wird. Wie sieht man das in schwarzen Ländern, wo man nicht blauäugig ist? Der steirische Landeschef Christopher Drexler hält ein Plädoyer für die „Gestaltungskraft bürgerlich-sozialdemokratischer Koalitionen auch über die Steiermark hinaus“. Seine Zusammenarbeit mit den Roten sei vertrauensvoll. „So etwas findet man leider kaum in der Politik.“

Interessant wird sein, ob die ÖVP Herbert Kickl im Falle seines Sieges zum Ersten kürt. In den Ländern ist es ja umgekehrt.

FPÖ-Ideologe Andreas Mölzer

Mattle sieht SPÖ als Turbo für die FPÖ
Tirols Anton Mattle sieht die SPÖ durch ihr Agieren nach den Wahlen in NÖ (lieber „Hände abhacken“, als von Standpunkten abrücken) und Salzburg als Turbo für die FPÖ. Mattle regiert mit der SPÖ. Die ist in Tirol brav. Blaue kämen ihm generell nicht in den Sinn. „Tonalität und Inhalte - das geht sich für uns nicht aus.“ Ratschläge will er nicht erteilen. Man müsse von Land zu Land Mehrheiten verschieden andenken.

Keine Einbahnstraße zur Neuauflage 
Was die Entwicklungen für den Bund bedeuten? Mattle: „Man muss abwarten.“ FPÖ-Ideologe Andreas Mölzer: „Interessant wird sein, ob die ÖVP Kickl im Falle seines Sieges zum Ersten kürt. In den Ländern ist es ja umgekehrt.“ Mölzer freut sich über die Annäherung der ÖVP. Es finde eine „Entdiabolisierung“ wie in Frankreich bei Marine Le Pen statt.

Die Voraussetzungen sind überall verschieden. Außerdem sind Svazek in Salzburg und Haimbuchner in Oberösterreich gemäßigter als Kickl. Mit dem ist nicht gut Kirschen essen.

Andreas Khol

„Fix ist nix“
Andreas Khol war Architekt von Schwarz-Blau unter Schüssel-Haider. Für den schwarzen Grandseigneur ist längst nicht ausgemacht, dass es 2024 zu einer weiteren Auflage kommt. „Die Voraussetzungen sind überall verschieden. Außerdem sind Marlene Svazek in Salzburg und Manfred Haimbuchner in Oberösterreich gemäßigter als Kickl. Mit dem ist nicht gut Kirschen essen.“ Auch müsse man beobachten, wie und mit wem die SPÖ aus ihrem Chaos entfliehe. Fix sei nix, sagt Khol. Eines aber schon: Es bleibt spannend.