Aus dem Doskozil-Lager

Wie neue Leiterin die SPÖ-Befragung retten will

Die neue Leiterin der SPÖ-Wahlkommission, die 34-jährige Steirerin Michaela Grubesa

(Bild: APA/ERWIN SCHERIAU)

Nach einigen Ungereimtheiten und einem überraschenden Rückzug setzt die neue Leiterin der Wahlkommission bei der SPÖ-Mitgliederbefragung, Michaela Grubesa, nun auf eine möglichst transparente Auszählung. Sie will Wahlzeugen aller drei Kampagnen einladen, beim gesamten Prozess dabei zu sein. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner schlug das Angebot umgehend aus: Sie habe vollstes Vertrauen in die Wahlkommission, teilte sie mit. Die SPÖ Burgenland wird hingegen eine Vertrauensperson entsenden.

Grubesa hat die Leitung der Wahlkommission übernommen, da sich Harry Kopietz am Donnerstag aus gesundheitlichen Gründen zurückgezogen hatte. Rendi-Wagner zeigte sich zuversichtlich, dass die neue Vorsitzende ihre Arbeit „gut machen“ werde. Aus der burgenländischen SPÖ - mit Vorsitzkandidat Hans Peter Doskozil - hieß es kurz danach, man wolle jede demokratische Möglichkeit nutzen, die zur weiteren Objektivität der Befragung beiträgt, und entsende Anwalt Johannes Zink als Vertrauensmann in das Gremium.

Wenn nötig, sollen Bundesländer aushelfen
Grubesa versprach, die Expertise heranzuziehen, die es benötige, etwa IT-Experten. Wenn es den Prozess beschleunige und genauer mache, behalte sich die Kommission vor, Wahlhelfer oder hauptamtliche Mitarbeiter aus den Bundesländern beizuziehen.

Klagen über Sicherheitslücken: Externe IT-Experten sollen ran
Briefwahl-Stimmen würden geprüft und unter Heranziehung des Wahlregisters kontrolliert. Angesichts eines Expertenberichtes über angebliche Sicherheitslücken bei der digitalen Abstimmung will sich die Kommission die Metadaten des Onlinewahlvorgangs gemeinsam mit externen IT-Fachleuten ansehen, um hier jeden Zweifel auszuräumen.

„Nicht wichtig, wer gewinnt“
In der Sozialdemokratie habe es zuletzt viel Unruhe und Unsicherheit gegeben, sagte Grubesa. Ziel der Wahlkommission sei es deshalb, die Abwicklung der Befragung so transparent, unparteiisch und unangreifbar wie möglich zu machen: „Als Wahlkommission ist uns nicht wichtig, wer gewinnt, sondern dass der Prozess fair und nachvollziehbar verläuft.“ Am Ende müsse ein geprüftes, nachvollziehbares und unstrittiges Ergebnis stehen.

Lagerdenken auch in der Wahlkommission
Rund um die Wahlkommission hatte es von Beginn an Misstrauen gegeben - auch Kopietz gegenüber, dessen Wiener Landespartei ja offen Rendi-Wagner unterstützt. Grubesa wiederum gehört - wie ihr Lebensgefährte, Ex-Bundesgeschäftsführer Max Lercher - zum Doskozil-Lager. Sie war bisher Kopietz‘ Stellvertreterin in der Wahlkommission.