Nächster Akt im Drama

Babler bestätigt: SPÖ-Chef beschwört „Comeback“

Die erneute Auszählung der Delegierten-Stimmen hat am Dienstag Andreas Babler als neuen SPÖ-Parteichef bestätigt. Betrügerische Absichten könnten laut der neuen Wahlleiterin „ausgeschlossen“ werden. Babler nimmt die Wahl an und kündigt das „Comeback der Sozialdemokratie“ an.

„Die Überprüfung hat ergeben, jede Urne wurde korrekt ausgezählt“, berichtete die neue Wahlleiterin der SPÖ Klaudia Frieben. Das Ergebnis sei zweifelsfrei bestätigt, die hätte es auch nie gegeben. „Es ist okay so“, meint Frieben. Die zwei neu aufgetauchten Stimmzettel seien immer da gewesen.

Das Votum im Detail:

• Andreas Babler: 317 Stimmen 
• Hans Peter Doskozil: 280 Stimmen 
• Ungültig: 5 Stimmen

Video: Hier wird das neue Ergebnis verkündet

Babler nimmt das Amt als Parteichef an. Er wolle der SPÖ „Stolz und Würde“ zurückgeben. Der Fehler bei der Auszählung hätte die Sozialdemokratie beschämt. Die chaotischen vergangenen Monate würden ihn aber darin bestärken, die gesamte Partei „demokratisch zu durchfluten“. Die Parteimitglieder sollen unter seiner Führung mehr Mitspracherecht erhalten. Entsprechende Statuten sollen bei einem Parteitag im Herbst angepasst werden. 

„Das Comeback der SPÖ startet hier und heute!“

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

„Wir treten an, dass niemand mehr in diesem Land eine schlaflose Nacht haben muss“, erklärte Babler und sprach auch die Auflösungserscheinungen bei Kika/Leiner an, wo 1900 Menschen durch „Kurz-Freund“ René Benko ihren Job verlieren würden.

„Comeback der Sozialdemokratie startet hier und heute“
Babler lobte seine Bewegung für ihre „Kraft und Leidenschaft“. Er sei nie Teil eines Lagers gewesen, viel mehr müsse es darum gehen, Vertrauen von den Mitgliedern zurückzugewinnen. Bis Herbst will der neue SPÖ-Chef jeden Bezirk in Österreich besucht haben. „Das Comeback der Sozialdemokratie startet hier und heute.“

Für Babler sind alle Zweifel am Abstellungsprozess ausgeräumt. Es seien ja alle elf Urnen korrekt ausgezählt worden. Wie sein Team aussehen wird, wollte der neue SPÖ-Chef heute nicht sagen. Hans Peter Doskozil hätte ihn nach mehreren Versuchen noch nicht zurückgerufen.

Bisherige Wahlleiterin zurückgetreten
Im Laufe des Dienstags wurde bekannt, dass die Vorsitzende des Österreichischen Frauenrings und Gewerkschafterin Frieben (PRO-GE) die bisherige Wahlleiterin Michaela Grubesa abgelöst hat. Am Tag zuvor ließ Grubesa die politische Bombe platzen, dass bei der Stimmzuordnung um den Parteivorsitz die Namen der Kandidaten vertauscht worden waren.

Mitglieder der 19-köpfigen Wahlkommission beschwerten sich anschließend, dass sie von der folgenschweren Verwechslung erst aus den Medien erfahren mussten. Grubesa hätte auf eigene Faust gehandelt.

Nachdem sich das Ergebnis vom Parteitag nach Grubesas Überprüfung am Montag zugunsten von Andreas Babler gedreht hatte, wurde heute von der zuständigen Wahlkommission im Beisein eines Notars noch einmal ausgezählt. Babler wollte sich bis dahin nicht als neuer Vorsitzender feiern lassen. Grubesa soll die laufende Sitzung durch eine Hintertür verlassen haben.

Die bisherige Leiterin der SPÖ-Wahlkommission Michaela Grubesa

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Die Kommission tagte mehr als vier Stunden, um das Ergebnis erneut zu bestätigen. Zum Vergleich: Am Sonderparteitag am Samstag wurden bereits nach einer Stunde falsche Zahlen präsentiert. Auch Frieben berichtet wie ihre Vorgängerin von einem folgenschweren „Excel-Fehler“. Andere Unregelmäßigkeiten oder betrügerische Absichten könnten ausgeschlossen werden. Notar Philipp Nierlich befand, dass die Kommission „plausible“ Zusammenhänge hätte herstellen können.

Fragen bleiben offen
Seltsam am neuen Ergebnis ist, dass plötzlich jede der beiden Seiten eine Stimme mehr hat als noch am Parteitag, während die Zahl der ungültigen Stimmen gleich geblieben ist. Frieber legt mit ihren Ausführungen nun nahe, dass das Ergebnis vom Samstag falsch dargestellt worden sei. Die etwas skurril anmutende Rede der neuen Wahlleiterin ließ dennoch Fragen offen. Etwa, wer den Auftrag erteilt hat, die Stimmen am Montag in der Löwelstraße nachzuzählen.

Frieben erklärte, dass Mitarbeiter der SPÖ-Zentrale „von sich aus“ angefangen hätten, die Stimmzettel nachzuzählen. Ergo: Noch bevor die Ex-Wahlleiterin Grubesa am Montagnachmittag in die Löwelstraße fuhr und selbst eine Überprüfung vornahm. Zu keinem Zeitpunkt sei der 19-köpfige Ausschuss in die Vorgänge einbezogen worden. 

Kopietz sieht „Desaster“ bei SPÖ
Unterdessen meldete sich auch der frühere Leiter der SPÖ-Wahlkommission, Harry Kopietz, zu Wort und sprach von einem „Desaster“. Er wisse zwar nicht, wie der Fehler passiert sei, glaubt aber, dass ihm das so nicht passiert wäre. „Es gab schon Wahlen, bei denen wir zweimal nachgezählt haben“, verwies er auf vergleichbare frühere Abstimmungen bei Parteitagen. Es hätte auffallen müssen, dass eine Stimme fehle. Dann hätte auch klar sein müssen, dass „etwas nicht passt“, befand Kopietz.

Der frühere Wahlkommissionsleiter Harry Kopietz

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Der einstige Parteimanager und Landtagspräsident war zunächst der Leiter der für die Mitgliederbefragung verantwortlichen Wahlkommission, trat dann aber aus gesundheitlichen Gründen zurück. Zuvor war vor allem vom Lager des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil Zweifel an der Transparenz der Wahl geäußert worden.