Keine Ambitionen

Doskozil plant keine Rückkehr in Bundesgremien

Politik
07.06.2023 14:46

Der Landesparteichef des Burgenlands, Hans Peter Doskozil, bekräftigte am Mittwoch erneut, dass er keine Ambitionen habe, sich auf Bundesebene wieder in der SPÖ zu engagieren. Dies erklärte er am Rande der Landeshauptleute-Konferenz in Andau. Zuvor hatte der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) gehofft, dass Doskozil unter dem neuen Vorsitzenden Andreas Babler an der inhaltlichen Diskussion teilnehmen würde.

Während der Pressekonferenz nach dem Abschluss der Landeshauptleute-Konferenz wurden die Journalisten auch auf die jüngsten Ereignisse in der SPÖ angesprochen. Unter anderem wurde Doskozil gefragt, ob er wieder in das Bundesparteipräsidium eintreten wolle. Der Landeshauptmann verwies jedoch lediglich auf seine Aussage am Montag.

„Das ist derzeit nicht mein Thema"
Dort hatte er bereits festgehalten, dass das „Kapitel Bundespolitik“ für ihn abgeschlossen sei. Weiterhin betonte er: „Ich wehre mich gegen Spekulationen darüber, wer mit wem wann telefoniert hat. Das ist derzeit nicht mein Thema.“ Man kenne die Situation und es gebe eine „klare Stellungnahme“. Mehr äußerte Doskozil dazu nicht.

Die Landeshauptleute Markus Wallner (Vorarlberg), Hans Peter Doskozil (Burgenland) und Johanna Mikl-Leitner (Niederösterreich) (Bild: APA/ROBERT JAEGER)
Die Landeshauptleute Markus Wallner (Vorarlberg), Hans Peter Doskozil (Burgenland) und Johanna Mikl-Leitner (Niederösterreich)

Aus Ludwigs Sicht ist nach der Abstimmungspanne beim außerordentlichen SPÖ-Bundesparteitag nun alles geklärt und es gibt ein eindeutiges Ergebnis. Babler müsse nun einige Entscheidungen treffen und am Nachmittag werde die weitere Vorgehensweise im Bundesparteipräsidium besprochen.

Dass Babler vergeblich versucht habe, Doskozil zu erreichen, könnte an den vielen Terminen des burgenländischen Landesparteichefs liegen, meinte der Wiener Bürgermeister. Immerhin sei er auch als Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz gefordert gewesen.

Ludwig selbst hatte bereits Kontakt mit Doskozil, auch wenn es nicht viele Gelegenheiten für vertrauliche Gespräche gab und auch die Themen der Landeshauptleute-Konferenz besprochen wurden. In Bezug auf die Themen steht der Finanzausgleich und die Verschiebung des vertikalen Verteilungsschlüssels zugunsten der Bundesländer, Städte und Gemeinden im Mittelpunkt.

Ludwig betonte, dass er immer dafür war, dass Doskozil in den Bundesparteigremien eine Rolle spielen soll. Er habe ihm in der Vergangenheit auch einen Platz im Präsidium angeboten. Nun hofft er, dass sich Doskozil auch in Zukunft an der inhaltlichen Diskussion beteiligen wird.

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