LH Stelzer mit dabei

Konferenz der Landeschefs mit „degradiertem“ Dosko

LH Thomas Stelzer hat eines seiner berühmten Sparschweine aus dem Hause des Designers Milan Ilic als Gastgeschenk oder Trostpreis für Hans Peter Doskozil.

(Bild: Ilic Milan A.)

Auf diese Konferenz der Landeshauptleute in dieser Woche im Burgenland war Oberösterreichs LH Thomas Stelzer (ÖVP) am Montag noch besonders gespannt - wäre es doch der erste „staatstragende“ Auftritt von Gastgeber LH Hans Peter Doskozil als neuer SPÖ-Bundesvorsitzender und möglicherweise nächster Bundeskanzler gewesen.

Doch es kam, wie wir nun alle wissen, ganz anders: Am Montagnachmittag wurde der große Vorsitzende wieder „degradiert“. Die Karikatur mit dem Stelzer-Sparschwein als Gastgeschenk und Symbol für unterschiedliche Vorstellungen von Finanzpolitik passt trotzdem, jetzt ist’s halt ein netter Trostpreis für Doskozil geworden. Sein „Beileid“ hat Stelzer Doskozil aber nicht ausgedrückt: „Wir neun Landeshauptleute haben untereinander ein gutes, offenes, tragfähiges Verhältnis auch auf persönlicher Ebene. Da ist kein Platz für Häme oder Schadenfreude!“

SPÖ-Chef Babler ist noch ein Unbekannter
Den nun womöglich endgültig neuen SPÖ-Chef Andreas Babler kennt Stelzer überhaupt nicht, er ist ihm nie begegnet. Was er von ihm hält? „Ich kenne nur seine mediale Darstellung der vergangen Wochen, und da gehen seine Aussagen schon sehr in ein total linkes Spektrum. Wir haben auch vernommen, dass man seitens der SPÖ eine Regierung sucht, in der die ÖVP nicht mehr sein soll und auch die FPÖ nicht. Ich frage mich nur, wo es in Österreich eine Mehrheit geben soll, die sich links der Mitte findet?“ Trotzdem sei für die ÖVP sonnenklar, jetzt nicht in Neuwahlen zu gehen: „Wir wollen einfach die Stabilität gewährleisten, die sich die Leute gerade in so einem Wirbel erwarten.“

Eine Vermögensteuer einführen, ja oder nein?
SPÖ-Chef Babler will ja u. a. die (Wieder-)Einführung einer Vermögenssteuer, die es in Österreich bis 1997 gab; heutzutage wird das „Reichensteuer“ genannt. Stelzer sagt „nein“ dazu: „Weil wir in Österreich sowieso zu den Höchststeuerländern Europas zählen; wir haben kein Problem mit den Staatseinnahmen. Jetzt, da eh alle in Sorge sind über die wirtschaftliche Entwicklung, mit neuen Steuern zu winken, ist komplett falsch.“