Wie wird sich die politische Landschaft durch den neuen SPÖ-Chef ändern? Die „Krone“ hat sieben Antworten auf sieben Fragen.
Wenn ein neuer Spieler auf dem Spielfeld auftaucht, ändern sich auch die Taktiken. Der Nun-doch-SPÖ-Chef Andreas Babler lässt die Parteistrategen jetzt einige Modelle durchspielen. Die „Krone“ hat versucht, auf die wichtigsten Fragen, Antworten zu finden.
1. Was spricht für Neuwahlen?
Es besteht „natürlich eine gewisse Lust, die SPÖ am falschen Fuß zu erwischen“, meint Politikexperte Thomas Hofer. Sebastian Kurz (ÖVP) hat zweimal erfolgreich Neuwahlen ausgerufen. Wolfgang Schüssel hat einmal von Neuwahlen profitiert, beim zweiten Mal ging es schief. „Daher wird in der ÖVP-Parteizentrale sicher überlegt“, so Hofer.
2. Wann wäre der ideale Zeitpunkt für Neuwahlen?
Nicht im Herbst – da sind sich alle Experten einig. „Man muss eine Erzählung entwickeln, warum man Neuwahlen will. Nur aus macht-taktischen Gründen kommt nicht gut an“, so Hofer. Durch Neuwahlen im Frühjahr könnte sich die ÖVP die Peinlichkeit mit einem EU-Wahl-Spitzenkandidaten Othmar Karas, der diametrale Standpunkte hat, ersparen.
3. Was spricht gegen eine Neuwahl?
FPÖ-Chef Herbert Kickl könnte aus der Neuwahl derzeit mehr Kapital schlagen als die ÖVP. „Was auch dagegen spricht, ist, dass die ÖVP den EU-Kommissar nicht bestimmen könnte. Hält die Koalition bis Herbst 2024, fällt diese Entscheidung noch unter Nehammer“, so Hofer.
4. Der neue SPÖ-Chef stellt den Kanzleranspruch. Ist das realistisch?
„Eine Frage stellt sich: Ist es Babler wichtiger, die Partei neu auszurichten, oder geht es ihm darum, die Wahl zu gewinnen?“, sagt Hofer. Denn wenn er siegen will, muss er seine Botschaften zu Themen wie Cannabis readjustieren, auch wenn das der Fan-Basis nicht passt.
5. Ist eine Ampelkoalition realistisch?
Im Moment vollkommen unrealistisch.
6. Wie wird sich nun Hans Peter Doskozil verhalten?
Babler will ihn motivieren, dass er sich in die Partei einbringt. Doskozil will sich nur noch auf das Burgenland konzentrieren und die Absolute wieder holen. Kommentierungen soll es keine mehr geben.
7. Wie ist das Verhältnis zwischen Michael Ludwig und Andreas Babler?
Vor der Wahl eine Zweckgemeinschaft, nun werden die Wiener einen hohen Preis für den Sieg von Babler verlangen.
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