„Akzeptiere ihn nicht“

Wegen Babler: SPÖ-Klubobmann verließ Partei!

Mit dem neuen SPÖ-Chef Andreas Babler sind nicht alle in der Partei zufrieden. Kürzlich wurden erste Austritte bekannt, etwa vom ehemaligen Dritten Landtagspräsidenten und niederösterreichischen Klubobmann Alfredo Rosenmaier. Für ihn ist Babler ein Kommunist.

„Einen bekennenden Kommunisten an der Spitze unserer Bewegung kann und werde ich nicht akzeptieren“, begründete Rosenmaier seinen Schritt laut „Kurier.“ Auch der frühere Salzburger Wohnbaulandesrat Walter Blachfellner ist aus der SPÖ ausgetreten - und das nach 52 Mitgliedsjahren.

„Diese Leute haben für mich die Demokratie mit Füßen getreten“
Er begründete im ORF wiederum mit der „Haltung vieler Funktionäre“, konkret nannte er die „Wiener Genossen“, „die Frauen“ und die „Privatangestelltenwirtschaft.“ „Es gibt da jetzt Funktionäre, die glauben, dass sie mehr wert sind als die Mitglieder. Diese Leute haben für mich die Demokratie mit Füßen getreten (...). Wenn jetzt einer an der Spitze steht, der als erster gesagt hat: ‘Auch wenn ich nicht gewinne, trete ich am Parteitag an‘, dann habe ich in dieser Gemeinschaft nichts mehr verloren“, führte Blachfellner aus.

Der neue SPÖ-Chef Andreas Babler

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH, Krone KREATIV)

Ludwig: Ruhe wird einkehren
Wiens Bürgermeister Michael Ludwig ist hingegen überzeugt, dass in der Sozialdemokratie Ruhe einkehren wird. „Für alle, die Verantwortung tragen, sollte klar sein, dass jetzt der Zeitpunkt ist, Geschlossenheit zu signalisieren. Alles andere wäre eine Selbstmordroute, die man einschlagen würde“, hielt er in „Wien heute“ fest. Der neue Vorsitzende Babler stehe für den „Markenkern der Sozialdemokratie“, unterschiedliche Zielgruppen müssten aber angesprochen werden.

Für alle, die Verantwortung tragen, sollte klar sein, dass jetzt der Zeitpunkt ist, Geschlossenheit zu signalisieren.

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig

Bild: APA/ROBERT JAEGER

Babler selbst meinte, dass er Kritik aus den eigenen Reihen - beispielsweise aus Tirol an der Migrationspolitik - intern geklärt habe. Man könne ihn „24/7“ anrufen, sagte er in der Zeitung „Standard.“ Die SPÖ-Gremien werden am Dienstag über die noch offenen Spitzenpositionen in der Partei entscheiden. So wird eine neue Fraktionsleitung gewählt. Bablers Vorgängerin Pamela Rendi-Wagner bleibt zwar noch bis Monatsende im Nationalrat, jedoch nicht als Klubobfrau. Wer ihr in dieser Funktion nachfolgt, ist bisher unklar. Es gibt viele Kandidatinnen und Kandidaten, etwa Babler-Unterstützerin Julia Herr und Frauenchefin Eva Maria Holzleitner. Diskutiert werden auch Finanzsprecher Jan Krainer und Gesundheitssprecher Philip Kucher aus dem Lager von Hans Peter Doskozil.

Neu zu besetzen ist zudem die Bundesgeschäftsführung, aus der sich Christian Deutsch zurückgezogen hat. Aktuell koordiniert in der Löwelstraße der Leitende Sekretär für Organisation Christian Sapetschnig, stellvertretender Bezirksvorsteher in Wien-Alsergrund.