Streit in Zurndorf

Diskussionen um Neubau des Gemeindeamtes

Die SPÖ möchte einen Neubau, die Opposition möchte prüfen, ob die Gemeinde sich das leisten kann.

(Bild: Charlotte Titz)

Die SPÖ will ein neues Gebäude. Interessensgemeinschaft, kurz IGZ, und ÖVP wollen prüfen, ob Zurndorf sich das überhaupt leisten kann.

Um den Unmut über einen Neubau ohne vorheriger Prüfung zu äußern verließen ÖVP und IGZ bei der ersten Gemeinderatssitzung geschlossen den Saal. Ansinnen der beiden Parteien: Ein unabhängigen Wirtschaftsprüfungsunternehmen solle die Finanzierung prüfen. Dies wurde allerdings seitens der SPÖ abgelehnt.

Bei Sitzung Nummer Zwei beschloss die SPÖ mit ihren Stimmen nun mehrheitlich das neue Bauvorhaben. Davor versuchten IGZ und ÖVP die Entscheidung über das neue Gemeindeamt zu vertagen – auch das wurde abgelehnt.

Wir sind nicht prinzipiell gegen den Neubau des Gemeindeamtes. Es soll nur gewährleistet sein, dass wir es uns auch leisten können.

Werner Falb-Meixner

„Es wurde erklärt, dass alle zukünftigen Anträge der Minderheitsfraktion im Gemeinderat prinzipiell abgelehnt werden“, ärgert sich Werner Falb-Meixner (ÖVP). „Damit wird die Gemeindeordnung ad absurdum geführt und zum Ausdruck gebracht, was die SPÖ Zurndorf von Demokratie hält. Nämlich: „Wir haben die absolute Mehrheit und Aus!“.“

Petra Göltl von der IGZ und Werner Falb-Meixner haben deshalb einen Brief an die Abteilung 2, die in der Landesregierung für Gemeindeangelegenheiten zuständig ist, geschrieben. Demnächst wird ein Vertreter der Abteilung nach Zurndorf kommen.

„Wir stehen top da!“
Bürgermeister Werner Friedl dazu: „Ich freue mich darauf, wenn geprüft wird, denn ich weiß, dass wir top dastehen. “ Friedl erklärt auch, dass die Gemeinde 1,5 Millionen auf dem Sparbuch habe.

Ich freue mich auf den Besuch der Abteilung 2. Sie wird bestätigen, dass wir hochweiß dastehen. Dann habe ich das schriftlich.

Bürgermeister Werner Friedl

Eine Sanierung des bestehenden Gemeindeamtes käme auf rund 1,9 Millionen Euro, ein Neubau etwa auf 3,3 Millionen. Die PEB soll das neue Gebäude bauen, die Gemeinde mietet sich dann ein. „Wir bekommen jährlich rund 450.000 Euro Kommunalsteuern. Die Kosten für das Gemeindeamt würden zwischen 130 und 170.000 Euro betragen. Das wäre also leicht leistbar.“