Koalition im Clinch

„Präfaschistoid“-Sager: ÖVP bleibt bei „normal“

Die ÖVP will den Begriff Normalität weiter in der politischen Diskussion verwenden, wie Generalsekretär Christian Stocker am Montag bekräftigte. Am Wochenende hatte sich zwischen den Koalitionsparteien eine Debatte entzündet, nachdem Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) die Bezüge der niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) auf „normal denkende Menschen“ als „präfaschistoid“ bezeichnet hatte.

Die Begriffe „normal“ und „präfaschistoid“ würden ohnehin nicht zusammengehen, meinte Stocker. Sie würden sich vielmehr ausschließen. Erneut rief Stocker dazu auf, „in der Wortwahl vorsichtiger zu sein und sich zu mäßigen“.

Trotzdem will er die Diskussion vom Wochenende nicht überbewerten. Es sei kein Geheimnis, dass Grüne und ÖVP weltanschaulich sehr verschiedene Parteien sein. „Daraus ergibt sich, dass es in der Sachpolitik verschiedene Ansätze gibt.“ Gleichzeitig sei die Stimmung in der Koalition nicht so schlecht, wie sie dargestellt werde.

Werner Kogler (Die Grünen) und Karl Nehammer (ÖVP)

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Weniger Empörung, mehr Gelassenheit
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) wollte sich am Rande einer Pressekonferenz nicht zum konkreten Fall oder den Akteuren selbst äußern. Allgemein plädierte er aber für weniger Empörung und mehr Gelassenheit in der politischen Debatte. Gerade in Zeiten des sommerlichen Nachrichtenmangels sollte man sich eher vorsichtig mit solchen Themen auseinandersetzen, befand er. Auf Derartiges könne man „getrost verzichten“.