Krach in Koalition

Grazer SPÖ-Chefin attackiert KPÖ und Grüne heftig

Die Grazer SPÖ-Chefin Doris Kampus wirft den Koalitionspartnern KPÖ und Grüne mehrere Alleingänge vor. Die Angegriffenen zeigen sich verwundert. Wie geht es in der Landeshauptstadt weiter?

„Mehr Kante zeigen!“ Als Soziallandesrätin Doris Kampus vor fast einem Jahr zur neuen Vorsitzenden der am Boden liegenden Grazer SPÖ gewählt wurde, zeigte sie sich kämpferisch. Denn die Kante war gegen KPÖ und Grüne gerichtet, mit denen die Sozialdemokraten in der Landeshauptstadt eine Koalition bilden.

Hintergrund: Die Landespartei hatte keine Freude mit diesem Grazer „Linksbündnis“. Mit der Kür von Kampus war klar, dass nun ein rauerer Wind durch das Rathaus wehen wird.

„So geht‘s nicht mehr weiter!“
Hat es die SPÖ-Chefin bisher bei Nadelstichen belassen, geht sie nun stärker in die Offensive. Im „Grazer“ wirft sie Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) und Vizebürgermeisterin Judith Schwentner (Grüne) „Alleingänge“ vor: „Wir werden so behandelt, als wären wir nicht Teil der Koalition“, wird sie zitiert. „So geht‘s nicht mehr weiter!“

Beispielhaft genannt werden etwa das Stadtentwicklungskonzept, ein Gespräch mit Innenstadt-Unternehmern wegen der Bim-Großbaustelle in der Vorwoche und ein am Freitag abgeschickter Brief der Stadtregierung (also auch der ÖVP) an das Land im Streit um die neue Sozialhilfe-Aufteilung.

KPÖ und Grüne: „Zusammenarbeit ist gut“
In den Reihen von KPÖ und Grünen wurden diese Angriffe am Sonntag verwundert aufgenommen: Man sei laufend im Austausch mit Kampus (es gibt ein Jour fixe mit ihr, Kahr sowie Schwentner), die Stellungnahme ans Land sei außerdem mit der SPÖ abgesprochen gewesen. Überhaupt würde es mit den roten Gemeinderäten (dort ist Kampus nicht vertreten) eine gute Zusammenarbeit geben, verweist man auf Noch-Klubobmann Michael Ehmann und seine baldige Nachfolgerin Daniela Schlüsselberger.

Klar ist: Im heutigen Koalitionsausschuss wird es einiges zu besprechen geben. „Die Zusammenarbeit wird sicher nicht einfacher werden“, so ein Insider. Die Legislaturperiode dauert aber noch volle drei Jahre.