Nach Schnitzel-Wirbel:

Nervosität vor Van der Bellens heutiger Rede

Alexander Van der Bellen spricht heute bei der Eröffnung der Salzburger Festspiele.

(Bild: DIETMAR STIPLOVSEK)

Bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele kritisierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Populismus, in Salzburg steht den politischen Parteien und Akteuren eine mahnende Fortsetzung der Schelte ins Haus.

Nach dem innenpolitischen Wirbel um die Rede von Alexander Van der Bellen bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele vor einer Woche, wird der heutige Auftritt des Bundespräsidenten zum offiziellen Auftakt der Salzburger Festspiele mit Spannung erwartet. Vor allem in der Kanzlerpartei stellt man sich bereits auf eine neue Regierungsschelte durch das Staatsoberhaupt ein.

Van der Bellen hatte, wie berichtet, in Bregenz vor allem die Verrohung der Sprache kritisiert. Ohne die Namen von Politikern oder Parteien zu nennen, kritisierte der Bundespräsident die von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) vom Zaun gebrochene Debatte über das Wort „normal“, die „unsere Leut“-Kampagne des neuen SPÖ-Chefs Andreas Babler und den Anspruch von FPÖ-Chef Herbert Kickl auf eine sogenannte „Volkskanzlerschaft“. Van der Bellen sagte, es herrsche ihm derzeit zu viel Populismus, „aber Populismus ist nicht daran interessiert, Lösungen zu finden“. Populismus wolle trennen und ausgrenzen, das vergrößere die Probleme nur noch.

ÖVP regierte heftig auf präsidiale Ermahnung
Während sich SPÖ, FPÖ und die Grünen in ihren Stellungnahmen zur besonders deutlichen Mahnung des Bundespräsidenten zurückhielten, reagierte ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer ungewöhnlich heftig auf die Rede des Bundespräsidenten. Nehammer erklärte, es müsse doch noch normal sein, ein Schnitzel zu essen. Diese Flapsigkeit wurde Nehammer vielfach als Respektlosigkeit gegenüber dem Bundespräsidenten ausgelegt. Andere Stimmen aus der Politik meinten hingegen, Van der Bellen würde sich zu viel zu Wort melden und sollte sich nicht in die Tagespolitik einmischen.

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) reagierte ungewöhnlich scharf auf Van der Bellens Bregenzer Rede

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Kritische Worte zu Schwarz-Blau in Salzburg?
In der Präsidentschaftskanzlei wurde bereits unmittelbar nach dem Besuch bei den Bregenzer Festspielen an der Rede für die heutige Eröffnungszeremonie in Salzburg gearbeitet. Mit weit über Salzburg hinausreichendem Interesse wird auch darauf gewartet, ob und wie sich das Staatsoberhaupt zu der von Landeshauptmann Wilfried Haslauer gebildeten ersten Landesregierung mit den Freiheitlichen äußern wird. Es ist allerdings schon traditionell so, dass die Bregenzer Rede immer schärfer ausfällt als die Salzburger Rede. Dem Vernehmen nach, will sich Van der Bellen zwar auch in Salzburg durchaus kritisch geben. Aber es sollen auch viele verbindlichere Botschaften gesendet, soll noch mehr auf Konstruktivität und einen begründeten Optimismus gesetzt werden.

Aufgrund der Erfahrungen mit den Demonstranten, die im vergangenen Jahr sogar mit einem fahrbaren Galgen im Festspielbezirk aufgetaucht sind, und der hohen dichte internationaler Prominenz, wird auch ein hohes Sicherheitsnetz mit ziviler und uniformierter Polizei gezogen.