Heumarkt, ORF & Co.

Rot-Pink: Wo es in der Koalition heftig kracht

Christoph Wiederkehr und Michael Ludwig

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Auch bei Rot-Pink in Wien sind die Honeymoon-Zeiten vorbei: Hinter den Kulissen sorgt der Heumark-Boykott der Neos für massiven Wirbel. Und das ist nicht die einzige Baustelle.

Koalitionen sind nie Liebes-Ehen - und so überrascht es nicht, dass es auch bei den nach außen hin schönsten Polit-Beziehungen irgendwann heftig kriselt. So auch bei der Wiener SPÖ unter Bürgermeister Michael Ludwig und Neos-Chef Christoph Wiederkehr. Jüngstes Beispiel: der Heumarkt-Turm, dem die Stadtpinken die Zustimmung verweigern.
Im Rathaus sehen die Roten das als Mega-Foul des Koalitionspartners - an das sie sich gewöhnen müssen. Denn: Je näher die Wahl kommt (geplant Herbst 2025), umso mehr werden die Neos ihr Profil schärfen.

Dabei kracht es bei vielen Fällen ziemlich heftig. Man erinnere sich auch an die Causa Wien Energie, bei der es von den Neos hieß: „Das aktuelle Krisenmanagement der Wien Energie ist unzureichend, und ihrer Kommunikation fehlt jeglicher Wille zur Transparenz.“ Aber das ist längst nicht alles, wie die folgenden Beispiele zeigen.

(Bild: Karl Schöndorfer)

Lobautunnel - Neos: „Nicht sinnvoll“
Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr hat den Lobautunnel als „nicht sinnvoll“ bezeichnet und lehnt den Bau klar ab. Die SPÖ dagegen pocht auf die rasche Umsetzung des Projektes. Keine gemeinsame Linie.

Geldstreit um den ORF
Die SPÖ will auf die ORF-Landesabgabe nicht verzichten, die pro Jahr immerhin 36 Millionen Euro in die Stadtkasse spült. Die Pinken wiederum wollen sie streichen, um die Haushalte zu entlassen. Das wird im Doppelbudget gerade heftig verhandelt. Wer von beiden kann sich durchsetzen?

(Bild: Wertinvest)

Heumarkt-Blockade
Die SPÖ verteidigt die Pläne rund um den Heumarkt-Turm und sieht im möglichen Verlust des Weltkulturerbes „keinen Beinbruch“. Die Neos wiederum wollen diese hohe Auszeichnung für die Stadt erhalten und boykottieren das Projekt im Landtag. Beide warten auf die UNESCO-Entscheidung.

Gebühren: Ja/Nein 
Da haben im Vorjahr die Pinken den Kürzeren gezogen. In der „Krone“ kündigte der Bürgermeister die Erhöhung der Gebühren auf Müll & Co. (Valorisierungsgesetz) an. Die Neos fanden das „enttäuschend“. Kam aber trotzdem.