Katias Kolumne

Misstrauensantrag – wie langweilig!

Die SPÖ will also der Regierung das Misstrauen aussprechen und sie entlassen. Es kommt einem das Gähnen! Das inflationäre Einbringen von Misstrauensanträgen ist langweilig und macht die Politik lächerlich - fällt den Oppositionsparteien denn nichts Neues mehr ein?

Natürlich könnte die Bundesregierung mehr weiterbringen, als sie es tut. Jedem ist klar, dass die Luft aus Türkis-Grün raus ist und es diese Konstellation wohl nicht mehr so schnell geben wird. Aber den gefühlt 100. Misstrauensantrag zu stellen, macht das Kraut auch nicht fett. Vor allem wird er sowieso nichts bringen und die Regierung weiter im Amt sein!

Regierung bleibt ohnehin im Amt 
Denn für das Entlassen der Regierung braucht es eine Mehrheit im Parlament. Den NEOS ist die Begründung zu „schräg“. Und obwohl die Blauen in der letzten Minute ihre Unterstützung zugesagt haben, wird das nicht reichen. Türkis-Grün bleibt also ohnehin im Amt. Wozu dann das Getöse, wenn außer Aufregung sonst nichts bleibt?

Der Misstrauensantrag gegen die Regierung wird wohl keine Mehrheit finden.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Es geht um die billige Schlagzeile 
Vielmehr als um das Durchbringen von Neuwahlen geht es um politisches Kleingeld in Form von Aufmerksamkeit. Die SPÖ weiß derzeit offenbar nicht, wie sie mit ihren Themen sonst punkten kann und fährt daher den Kurs der Fundamental-Opposition. Natürlich kann man mal die Entlassung der Regierung fordern, immerhin bringt das eine billige Schlagzeile. Aber ein peinlicher Nachgeschmack bleibt, wenn danach mangels Mehrheit nichts passiert und die Regierung weiterwurschtelt.

Die SPÖ will die gesamte Regierung entlassen.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Foppen schätzt der Wähler sicher nicht  
Das macht auch für die Politik als Ganzes keinen schlanken Fuß. Wer soll denn noch an die Ernsthaftigkeit solcher Anträge glauben können? Das Foppen von Wählern vergrämt und fördert die ohnehin schon grassierende Politikverdrossenheit. Der Wähler ist nämlich nicht dumm - er weiß, dass der Antrag keine Chance hat - und wird ein solches Spiel sicher nicht goutieren…

Ernsthafte Oppositionspolitik ist zäh, aber… 
Natürlich ist eine ernsthafte Oppositionspolitik mit griffigen Inhalten, die die Österreicher bewegen, eine weitaus zähere Angelegenheit als das schnelle Rausschießen eines Misstrauensantrages, geschenkt. Aber keiner hat gesagt, dass Opposition leicht sein wird.