SPÖ beklagt „Murks“

Keine Schulbusse: Kinder bleiben auf der Strecke

Schüler müssen plötzlich lange Fußmärsche auf sich nehmen, um in die Schule zu kommen.

(Bild: Einöder Horst)

Das heurige Schuljahr hat für einige Schüler und Eltern mit einer bösen Überraschung begonnen. In kleineren Ortschaften fährt plötzlich kein Schulbus mehr, die Kinder müssen teils entlang stark befahrener Straßen (wie auch im Bild oben) zu Fuß in die Schule gehen. 

Der Grund für das Ausbleiben der Schulbusse ist eine Änderung der Förderkriterien für die Schülerfreifahrt. Die Busse müssen nun keine sogenannten Stichstrecken mehr machen. Kinder, die nicht direkt an der Hauptstrecke wohnen, werden nicht mehr abgeholt.

Die SPÖ fordert von der zuständigen Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) eine Reparatur dieses Murkses. „Kreisky hat die Schülerfreifahrt in den 70ern eingeführt, damit jedes Kind, auch wenn es am Berg wohnt, zur Schule kommt. Die Regierung ändert die Richtlinien so, dass immer mehr Kinder auf der Strecke bleiben“, zeigt sich Kommunalsprecher Andreas Kollross im Gespräch mit der „Krone“ empört.

SPÖ-Kommunalsprecher Kollross verlangt eine Reparatur der neuen Regeln.

(Bild: SEPA.Media KG | Michael Indra | www.sepa.media)

Förderungen nicht mehr kostendeckend
Ein weiteres Problem ist die Teuerung. Immer mehr Busunternehmen hören auf, die Fahrten noch anzubieten, weil die Förderungen des Bundes nicht mehr kostendeckend sind. In der Realität führt das dazu, dass Gemeinden den Busunternehmen weitere finanzielle Hilfen gewähren. Deren budgetäre Situation ist aber längst extrem angespannt, so Kollross.

107 Millionen Euro würden reichen
Die SPÖ fordert von Raab eine Überarbeitung der Richtlinie und eine Anpassung der Förderungen des Bundes dahingehend, dass die Schülerfreifahrt wieder kostendeckend organisiert werden kann. Laut SPÖ braucht es dafür keine großen Summen: 107 Millionen Euro würden reichen. Österreichweit werden rund 100.00 Kinder im Gelegenheitsverkehr (1200 Schulbusse, 2800 PKW) transportiert. 

Rund 75 Millionen Kilometer werden hier jährlich gefahren. Grundlage bildet das Familienlastenausgleichsfondsgesetz. Die SPÖ kritisiert, dass seit 2017 der Dienstgeberbeitrag im FLAG stufenweise um insgesamt 0,4 Prozentpunkten gesenkt wurde. Damit habe die Regierung Unternehmen auf Kosten der Kinder begünstigt, so die Sozialdemokraten.

Aus dem Ministerium heißt es: „Die Behauptungen sind falsch. Die Umstellung auf das Fördersystem hat zu keinen inhaltlichen Änderungen an den Richtlinien geführt. Stichfahrten sind nach wie vor bei Vorliegen der Voraussetzungen möglich.“