Schon länger geplant

Österreich zieht Soldaten aus dem Kosovo ab

Bundesheersoldaten im Kosovo (Archivbild)

(Bild: AUTCON46/Bundesheer/Facebook)

Österreich wird künftig weniger Truppen für den NATO-geführten KFOR-Einsatz im Kosovo stellen. In Zukunft werden 120 Bundesheersoldaten weniger dort stationiert sein. Das Verteidigungsministerium betonte, dass dies nichts mit der aktuellen Situation in dem Land zu tun habe. Der Wechsel sei bereits vor längerer Zeit beschlossen worden. Aus der Opposition kommt dennoch Kritik.

Hintergrund ist demnach, dass Österreich 500 Soldaten für die EU Battlegroup 2025 bereitstellt. Deren Ausbildung beginne bereits im nächsten Jahr. Für den KFOR-Einsatz bleibt laut Ministerium nach dem geplanten Abzug der Soldaten im April 2024 eine weitere Kompanie für den Kosovo-Einsatz in Reserve. Insgesamt werden damit künftig mehr österreichische Soldaten für Auslandseinsätze bereitstehen als bisher, so der Sprecher.

Aktuell sind 262 Soldaten stationiert
Das österreichische KFOR-Kontingent ist in einem Bereich des Kosovo stationiert, der nicht von den jüngsten Unruhen betroffen ist. Der Kosovo-Einsatz war jahrelang der mit Abstand größte Auslandseinsatz des Bundesheeres. Aktuell sind dort 262 Soldatinnen und Soldaten stationiert, um sieben weniger als im Rahmen des EUFOR-Einsatzes in Bosnien-Herzegowina, bei dem Österreich den Kommandanten und etwa ein Viertel der gesamten Truppe stellt.

Österreichische KFOR-Soldaten im Norden des Kosovo

(Bild: Viennareport)

SPÖ sieht Abzug als „fatales Signal“
Als „fatales Signal“ kritisierte die oppositionelle SPÖ den Abzug. „Das neutrale Österreich müsste gerade mit verstärktem Engagement in Friedensmissionen auffallen, nicht mit geschwächtem“, forderte SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer am Freitag in einer Aussendung. „Besonders, wenn durch die russische Aggression überall auf der Welt Krisenherde aufflammen. Die Bundesregierung betont selbst immer wieder, wie wichtig der Westbalkan für Österreich ist, ist aber nicht bereit, ihren Beitrag für diese unerlässliche Friedensmission zu leisten.“

Zuerst hatte der „Spiegel“ berichtet, dass die deutsche Regierung mehr Bundeswehrsoldaten in den Kosovo schicken will. Demnach stimmte das Kanzleramt Plänen der Militärs zu, im kommenden Jahr 150 Soldatinnen und Soldaten nach Pristina zu entsenden. Am Freitag bestätigte ein Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums den Bericht. Auch dort wird betont, dass die Entscheidung nichts mit den gegenwärtigen Spannungen im Norden des Kosovo zu tun habe. Es handle sich also um keine Aufstockung der KFOR-Truppen.

Großbritannien und Rumänien wollen dagegen ihre Truppen verstärken. Im Kosovo sind derzeit etwa 3400 KFOR-Kräfte stationiert. Die Spannungen zwischen Serbien und Kosovo haben seit dem 24. September zugenommen, als 30 bewaffnete Serben eine kosovarische Polizeistation im Norden des Landes überfielen.

Einsatz seit 1999
Für den KFOR-Einsatz gibt es ein Mandat des UNO-Sicherheitsrats von 1999. Beteiligt sind insgesamt 28 Staaten, acht davon gehören nicht der NATO an. Im Norden des Kosovo leben rund 50.000 Serben, aber über 90 Prozent der Gesamtbevölkerung des Kosovo sind ethnische Albaner. Beide Seiten machen sich gegenseitig für die jüngste Eskalation verantwortlich. Kosovo hatte 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt, was aber weder von der Regierung in Belgrad noch von der serbischen Minderheit im Kosovo anerkannt wird.