Andere schaffen sie ab

ORF-Landesabgabe: Steirer halten eisern daran fest

Landeshauptmann Christopher Drexler hält an der steirischen ORF-Landesabgabe fest.

(Bild: Christian Jauschowetz, Krone KREATIV)

Nur noch vier Bundesländer kassieren ab nächstes Jahr eine Landesabgabe zusätzlich zur normalen ORF-Gebühr - die Steirmark ist damit schon in der Minderheit. Der notwendige Landtagsbeschluss verzögert sich allerdings auf November.

Da waren es nur noch vier: Nachdem auch Wien und Salzburg darauf verzichten, auf die neue ORF-Haushaltsgebühr (ab 1. Jänner 2024) noch eine Landesabgabe draufzuschlagen, halten nur noch Tirol, Burgenland, Kärnten und die Steiermark daran fest.

Die weiß-grüne Landesregierung hat sich im August festgelegt: 4,70 Euro soll die Landesabgabe pro Monat betragen, jeder Haushalt hat somit künftig exakt 20 Euro zu bezahlen. Die damit eingenommenen etwa 31 Millionen Euro fließen, wie bisher, ausschließlich für den Kultur- sowie für den Sportbereich.

Kritik von der Wirtschaftskammer
Die Begutachtungsfrist für das Gesetz ist abgelaufen, es gab nur drei Stellungnahmen: von der bald nicht mehr benötigtne Gebührnestelle GIS, dem Finanzministerium und der Wirtschaftskammer. Letzte ärgert sich, dass künftig viele Unternehmen erstmals eine Abgabe oder eine höhere Abgabe als bisher zu berappen haben. Erleichter ist die Kammer darüber, dass Ein-Personen-Unternehmen weiter ausgenommen sind.

Landtagsbeschluss verzögert sich
Eigentlich hätte der finale Beschluss für das Gesetz schon nächste Woche im Landtag fallen sollen. Daraus wird nichts, da im zuständigen Finanzausschuss die Einsetzung eines eigenen Unterausschusses zu diesem Thema beschlossen wurde.

Doch die Zeit drängt, im November wird wohl der Landtagsbeschluss folgen. Thema wird die ORF-Landesabgabe nächste Woche dennoch sein: Die Neos, die vehement auf die Abschaffung drängen, befragen dazu nämlich ÖVP-Landeshauptmann Christopher Drexler.