Kommt Bewegung hinein?

Entwurf zu Kameralösung für autofreie City ist da

Die Umsetzung der autofreien City scheiterte am Kameraeinsatz. Jetzt gibt es Hoffnung.

(Bild: Krone KREATIV, APA, stock.adobe.com)

Am Freitag kritisierte Mobilitätsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) wegen ihrer Untätigkeit in puncto autofreie City. Kurz darauf verkündete das Verkehrsministerium, dass die Arbeiten an einer StVO-Novelle abgeschlossen sind, die eine Zufahrtskontrolle mittels Videoüberwachung ermöglicht. Kommt endlich Bewegung in die Sache?

Einmal im Jahr wird das Thema autofreie City aufgewärmt. In die Umsetzung geht es aber auch heuer nicht. Ohne StVO-Novelle wird das auch so bleiben. Konkret stelle sich Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) in den Weg. Diese argumentiert mit Datenschutzbedenken. Für Mobilitätsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) ist das bloß eine Ausrede, ein Gutachten zur verkehrsberuhigten Innenstadt mittels Kameraeinsatz, die grünes Licht gibt, liege seit über einem Jahr vor.

Das würde die verkehrsberuhigte Innenstadt der Stadt zufolge bringen:

• Verkehrsentlastung: Ein Drittel Einfahrten weniger täglich: Aktuell fahren täglich rund 53.000 KFZ in den 1. Bezirk ein. Diese würden sich künftig pro Tag um fast ein Drittel verringern, die Studie geht von rund15.700 Einfahrten weniger aus- das bringt eine deutliche Entlastung für Anrainer, ansässige Betriebe und Fußgänger.
• Die Machbarkeitsstudie rechnet mit einer Reduktion von rund 23 Prozent weniger Stellplatzauslastung innerhalb des Rings. Das heißt: Fast ein Viertel der Parkplätze an der Oberfläche bleibt künftig frei! Das schafft deutlich mehr Platz für Begrünungsmaßnahmen, Rad- und Fußwege, neue Aufenthaltsangebote. 

„Die Umsetzung des Konzepts bringt 15.700 Einfahrten weniger pro Tag. Es ist schade, dass es an einer grünen Ministerin scheitert“, so Sima. Einen kleinen Fortschritt gibt es aber, der Entwurf befindet sich nun in regierungsinterner Abstimmung. Sima in einer ersten Reaktion darauf: „Unsere Hartnäckigkeit für dieses größte Klimaschutzprojekt Österreichs scheint endlich Bewegung in die Sache zu bringen - die grüne Ministerin wacht auf!“ Wir dürfen gespannt sein, wie es weitergeht.