Kostenfrage

EU-gefördertes Projekt beschäftigt Gemeindepolitik

Eigentlich sollte das Projekt zu 100 Prozent gefördert werden. Laut Vizebürgermeister gibt es dennoch Kosten für die Gemeinde.

(Bild: Tragner Christian)

ÖVP-Vizebürgermeister hinterfragt Kosten und übt Kritik. Die Leitung der Community Nurse weist Anschuldigung zurück

Für Diskussionen sorgt in Oberschützen das 2021 gestartete Projekt Community Nurse. ÖVP-Vizebürgermeister Ernst Karner ortet Missmanagement bei dem Projekt: Dem Gemeinderat sei zugesagt worden, dass das Angebot keine Kosten verursachen würde. Jedoch habe die Gemeinde im ersten Jahr rund 20.000 Euro zuschießen müssen. Weiters sei in zehn von zwölf Monaten vertragswidrig zu viel bezahlt worden. Bis zu 8200 Euro seien pro Monat verrechnet worden, so Karner. Er will nun die Projektleitung, allen voran SPÖ-Gemeindevorständin Ingrid Ulreich, in die Pflicht nehmen: „Die Gemeinde muss schadlos gehalten werden.“

„Kein Schaden entstanden“
Ulreich reagiert verwundert auf die Anschuldigung: „Das stimmt nicht. Der Gemeinde ist kein Schaden entstanden.“ Das Projekt werde zu 100 Prozent gefördert. Das betont auch Ute Seper, welche das Projekt wissenschaftlich begleitet. Hier würden Behauptungen in den Raum gestellt, die nicht den Tatsachen entsprechen würden. Vielmehr sei das Gesundheits- und Pflege-Angebot ein Gewinn für die Bevölkerung von Oberschützen.

Auszahlung verzögerte sich
Erst vor wenigen Wochen sei die zweite Tranche der Akontozahlung für die Community Nurse eingelangt. Die Auszahlung habe sich lediglich verzögert, weil noch Belege nachgereicht werden mussten. Das sei auch in vielen anderen Projektgemeinden der Fall gewesen. Für die gesamte Laufzeit würden Oberschützen in Summe 226.000 Euro zur Verfügung stehen. Jede Rechnung laufe über den Tisch der Gemeinde. Da es sich um ein von der EU gefördertes Projekt handle, erfolge zudem eine genaue Dokumentation der Arbeit, so Seper.